MdB Uli Grötsch und MdL Annette Karl für mehr Polizei in der Region

Waidhaus. Der Antrittsbesuch des Weidener Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch bei Dr. Karl-Heinz Blümel, dem neuen Präsidenten der Bundespolizeidirektion München, mündete in einen regen Austausch über die Personalsituation der Bundespolizei in Bayern und speziell bei den Dienststellen in Waidhaus, Weiden und Bärnau.

In einem gemeinsamen Gespräch mit Peter Horst, der Vizepräsident der Bundespolizeidirektion München und Uwe Landgrebe, dem Leiter der Bundespolizeiinspektion Waidhaus, wies der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch unter anderem für die seiner Meinung nach schwierige Stellensituation bei der Bundespolizei in Waidhaus hin: “Wir haben im Bundestag unsere Hausaufgaben gemacht und haben tausende neue Stellen für die Bundespolizei geschaffen. Mein Anliegen ist es, dass die Beamtinnen und Beamten auch an den Dienststellen an der Grenze verwendet werden”, so Grötsch. Die Bundespolizei sei in seinem Wahlkreis Weiden einer der wichtigsten und größten Arbeitgeber, betonte der Abgeordnete.

Auch Landtagsabgeordnete Annette Karl setzt sich immer wieder für eine Aufstockung der Polizisten in der Region ein. Sie bemängelt, dass aktuell immer noch 19 Polizisten fehlen, wenn man die gewünschte Sollstärke in den Polizeiinspektion Waldsassen, Tirschenreuth, Neustadt und Vohenstrauß von insgesamt 148 Beamten mit der verfügbaren Personalstärke von 126,22 Beamten vergleicht. Diese aktuellen Zahlen teilte Innenminister Hermann der SPD-Abgeordneten auf Nachfrage mit. „Mehrmals war die schlechte Personalsituation schon Thema von Diskussionen in der Region. Das Polizeipräsidium muss endlich vom Ministerium die nötigen Polizeibeamten anfordern, um die geplante Sollstärke zu erfüllen. Außerdem muss das Präsidium bei der Verteilung der Beamten innerhalb der Oberpfalz, das liegt in seiner Entscheidungshoheit, einen stärkeren Fokus auf die Nordoberpfalz legen. Es kann auch zum Schutz der Gesundheit der Beamtinnen und Beamten kein Dauerzustand sein, dass die Stellen jahrelang nicht besetzt werden.“

Großer Personalbedarf in München

Präsident Dr. Blümel verwies dahingehend auf den großen Personalbedarf etwa am Flughafen München, teilte aber die Ansicht von Grötsch, dass die Dienststellen in Waidhaus, Waldsassen und Weiden ebenso Personalbedarf haben. “Natürlich liegt mir die Aufgabenwahrnehmung an der tschechischen Grenze genauso am Herzen. Dabei habe ich auch das Durchschnittsalter der Mitarbeiter im Blick”, so Dr. Blümel.

Einig war man sich, dass die von der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzten 7.000 neuen Stellen bis zum Jahr 2020 ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung seien und dass es in den nächsten Jahren genau darum gehen müsse.

Weitere Themen des Besuchs waren die aktuelle Migrationslage und die sogenannten Bodycams, kleine Minikameras für Bundespolizisten. “Ich werde auch weiterhin sehr großen Wert auf den engen Kontakt und den regen Austausch mit der Bundespolizeidirektion München legen”, kündigte der SPD-Abgeordnete an.