Über 25 Millionen für die Region

Weiden / Tirschenreuth / Neustadt/WN. Damit vor allem finanzschwächere Kommunen Investitionen in ihre Infrastruktur stemmen können, richtete die Bundesregierung im vergangenen Jahr einen Sonderfonds ein, aus dem Bayern knapp 290 Millionen erhält. Knapp 51 Millionen Euro davon fließen in die Oberpfalz, wobei davon mit Abstand am meisten die nördliche Oberpfalz  profitiert.

„Der Freistaat hat die Mittel bewusst für die energetische Sanierung von Bildungseinrichtungen und kommunalen Gebäuden, aber auch für die Barrierefreiheit eingesetzt“, so der Landtagsabgeordnete Tobias Reiß (Tirschenreuth) über die in Bayern für das Programm festgesetzten Förderziele. „Besonders freut mich, dass die Gelder in unserer Region konzentriert werden“, so Reiß über den zusätzlichen Geldsegen.

50 Prozent der oberpfalzweiten Mittel fließen in die Landkreise Tirschenreuth und Neustadt und in die Stadt Weiden, womit in den kommenden zwei Jahren 36 Projekte realisiert werden können. So zum Beispiel die barrierefreie Sanierung des Rathauses in Kemnath, oder die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle in Windischeschenbach. Beide Städte können jeweils mit einem Zuschuss von 1,5 Millionen Euro rechnen.

Auch nach Weiden fließen mehr als zwei Millionen Euro, unter anderem für den Wittgarten-Durchstich. Das Rathaus in Vohenstrauß soll energetisch saniert werden – dafür gibt es rund eine Million Euro. Auch die Grund- und Mittelschule Erbendorf bekommt dafür etwa eine Million, genau wie Wiesau zur Sanierung des Rathauses und Bärnau für den Umbau der Grundschule. Insgesamt werden in Weiden zwei, im Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab 14 und im Landkreis Tirschenreuth 20 Maßnahmen gefördert.

Projekte sollen bis 2018 umgesetzt sein

“Das sind insgesamt über 25 Millionen, die in unsere Heimat fließen! Da sich das Förderprogramm sowohl aus Landes- aber insbesondere auch aus Bundesmitteln speist, freut es mich sehr, dass wir im Bund diese wichtige Förderung auch 2016 wieder erreichen konnten”, freut sich auch Bundestagsabgeordneter Albert Rupprecht.

Auch Landtagsabgeordnete Annette Karl ist zufrieden: “Da in vielen Fällen regional angesiedelte Firmen die Bauprojekte durchführen ist das Kommunalinvestitionsprogramm ein erfolgreiches Wirtschaftsförderprogramm.”

Der bayerische Ministerrat hat am 07. Juli 2015 beschlossen, die Gelder Maßnahmen der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und Einrichtungen sowie Maßnahmen des Barriereabbaus und des Städtebaus zu verwenden. Unter anderem fließen die Fördergelder an Schulen, Kindertagesstätten, soziale Einrichtungen oder Verwaltungsgebäude. Die Förderung erhalten ausschließlich Kommunen und Gemeindeverbände, die entweder im „Raum mit besonderem Handlungsbedarf“ liegen, oder eine erheblich unterdurchschnittliche Finanzkraft aufweisen. Je nach Projekt werden bis zu 90 Prozent Förderung gewährt, zehn Prozent bleiben den Kommunen jeweils als Eigenanteil. Die Projekte müssen bis Ende 2018 realisiert sein.