Rupprecht trifft Ministeriumsvertreter zum Lärmvorsorge-Gespräch

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Weiden. Der Abgeordnete Albert Rupprecht lud den Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann, und die Vertreter des „Forums Bahnlärm Güterkorridor Naabtal 21“, Peter Exner und Thomas Kraus, zu einem Gespräch in Berlin in den Deutschen Bundestag ein. Gemeinsam diskutierten die Akteure über das Thema Lärmvorsorge im Zuge der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof – Regensburg.

Albert Rupprecht trifft PStS Enak Ferlemann, Thomas Kraus und Peter Exner (von links) zum Lärmvorsorge-Gespräch.

Albert Rupprecht trifft PStS Enak Ferlemann, Thomas Kraus und Peter Exner (von links) zum Lärmvorsorge-Gespräch.

„Ich bohre seit langer Zeit dicke Bretter, um das gemeinsame Ziel Lärmschutz für meine Bürger zu erwirken. Das Gespräch mit Enak Ferlemann stimmt mich zuversichtlich, aber wir sind noch nicht am Ziel“, so Albert Rupprecht. Auch Peter Exner und Thomas Kraus betonen: „Wir haben endlich das Gefühl, dass das Thema Lärmvorsorge für unsere Strecke ganz oben angekommen ist.“ Der PStS Enak Ferlemann sicherte zu: „Die betroffenen Bürger können sich darauf verlassen, dass sie den bestmöglichen Schallschutz bekommen, der ihnen zusteht.“ Grund dafür ist, dass die Elektrifizierung der Strecke voraussichtlich eine wesentliche Änderung darstellen wird.

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Anspruch auf Lärmvorsorge?

Eine Änderung ist dann als wesentlich anzusehen, wenn durch einen erheblichen baulichen Eingriff der Beurteilungspegel um mindestens 3 dB(A) erhöht wird. Erst dann besteht Anspruch auf Lärmvorsroge. Dem sah Enak Ferlemann positiv entgegen: „Durch Mehrverkehr kann dieses Kriterium mit großer Wahrscheinlichkeit erfüllt sein.“ Er verwies jedoch auch darauf, dass das Eisenbahnbundesamt als zuständige Behörde dies entscheiden wird. Das Ministerium darf einer Entscheidung des Eisenbahnbundesamtes als verantwortlicher Behörde und Träger des Verfahrens nicht vorweggreifen.

Für Albert Rupprecht rückt die Belohnung seiner Arbeit näher:

Wenn immer mehr entscheidende Akteure derartige Aussagen treffen, wird es immer greifbarer, dass Lärmvorsorge eintreten wird.

Der PStS Enak Ferlemann stellte noch einmal die Wichtigkeit der Strecke heraus und lobte die konstruktive Arbeit von Peter Exner und Thomas Kraus vom Forum Bahnlärm: „Ich bin dankbar für das Engagement der beiden Herren, die legitim für Lärmschutz ringen. Bitte bringen Sie sich weiterhin ein.“ Auch verwies er auf die Möglichkeiten, sich bei den Vorplanungen und im Planfeststellungsverfahren weiterhin politisch einzubringen und auch dort den Lärmschutz einzufordern. „Ich bin froh, dass wir zusammen für den Lärmschutz eintreten. Ich werde auch weiterhin alles mir Mögliche dafür tun, dass die Bürger Lärmvorsorgemaßnahmen erhalten und vollumfänglich informiert und einbezogen werden“, versichert Albert Rupprecht.

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