36 Millionen Euro für Oberpfälzer Kommunen

3. Dezember 2017

Von Redaktion

Weiden/Neustadt/WN/Tirschenreuth. Mit insgesamt 144 Millionen Euro hilft der Freistaat nun 151 strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum.

Bedarfszuweisungen, Bürgermeister, Landkreis Tirschenreuth — Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker übergeben Bescheide für Bedarfszuweisungen an Landrat Wolfgang Lippert und an die Bürgermeister der geförderten Kommunen des Landkreises Tirschenreuth

Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen tatkräftig. “Ein starkes Signal für die Kommunen und ein gutes Signal für Kommunen mit schmalen Geldbeuteln”, so Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder. Er übergab nun gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker die Bescheide an die Vertreter.

2,7 Millionen Euro für den Landkreis Tirschenreuth

Insgesamt 36 Millionen Euro gehen dabei in die Oberpfalz. Der Landkreis Neustadt erhielt dabei 200.000 Euro. Landrat Wolfgang Lippert und dreizehn Bürgermeister aus dem Landkreis Tirschenreuth konnten sogar 2,7 Millionen Euro von Söder entgegennehmen.

Der größte Beitrag geht dabei an die Städte Erbendorf und Mitterteich mit je 1 Millionen Euro. Die Gemeinde Immenreuth bekam 750.000 Euro, der Markt Fuchsmühl 700.000 Euro und der Markt Neualbenreuth 600.000 Euro. Je 500.000 Euro gingen an den Markt Konnersreuth, die Gemeinde Neusorg und den Markt Plößberg. Zur Konsolidierung des Haushaltes in der Gemeinde Reuth bei Erbendorf, erhielten sie 250.000 Euro. 200.000 Euro gingen außerdem noch an die Gemeinde Leuchtenberg.

Bedarfszuweisungen, Finanzminister Markus Söder, Staatssekretär Albert Füracker, Landrat Wolfgang Lippert, Tirschenreuth — Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker übergeben den Bescheid für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an den Landrat des Landkreises Tirschenreuth Wolfgang Lippert.

Söder überreichte auch der Stadt Tirschenreuth einen Bescheid in Höhe von 2,8 Millionen Euro. Die Stadt Waldsassen hingegen bekam 2,5 Millionen Euro zur Konsolidierung ihres Haushaltes.

Konsolidierung der Haushalte und dringende Investitionen

Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen. Außerdem eröffnen sie neue Handlungsspielräume. Voraussetzung um diese Bescheide zu bekommen sind unter anderem Strukturschwäche, sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist es, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Außerdem kann seit 2014 ein Anteil der Hilfe auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Dringliche investive Ausgaben können damit finanziert werden.

Bilder: Heimatatministerium