Streit im Parksteiner Marktrat: SPD wirft Bürgermeisterin parteiorientiertes Handeln vor

Parkstein. Der Haussegen im Parksteiner Marktrat hängt gehörig schief – und das so kurz vor Weihnachten. In einem offenen Brief, den die Fraktion an alle Haushalte verteilt hat, kritisieren die SPDler Bürgermeisterin Tanja Schiffmann scharf. Der Grund: Schiffmann lehnte einen Antrag der SPD für einen Besuch im Bauhof ab. Das Marktoberhaupt wehrt sich gegen die Vorwürfe. 

Von Yvonne Sengenberger

Die SPD ärgert sich offensichtlich darüber, dass der Antrag zum “traditionellen Jahresabschlussbesuches im Bauhof” von Bürgermeisterin Tanja Schiffmann  abgelehnt wurde. In dem offenen Brief, den heute alle Parksteiner in ihren Briefkästen fanden, heißt es: “2017 musste die SPD-Fraktion erstmals schriftlich einen “Antrag zur Durchführung des traditionellen Jahresabschlussbesuches im Bauhof” stellen. Der Antrag wurde am 28.11.2017 per Fax eingereicht und mit Schreiben vom 29.11.2017 schriftlich von Ihnen in der Wir-Form abgelehnt.”

Man könne diese Absage nur “als Untergrabung der politischen Kultur und des demokratischen Miteinanders im Dienste der Parksteiner Bürger werten”, steht in dem von Berthold Kellner, Johannes Kick, Elke Beßenreuther und Franziska Alwang im Namen der SPD unterschriebenen Brief. In beinahe jeder Sitzung würden die Markträte versteckt gemaßregelt, weil sie Termine nicht wahrnehmen könnten.

Den Gemeindefrieden wahren

Weiter wird der Bürgermeisterin vorgeworfen, Sitzungstermine “ohne Abstimmung mit den Fraktionen kurzfristig bekanntzugeben”. Ihre Amtsführung sei geprägt von einer “Aufkündigung des kollegialen Miteinanders”. Unbequeme Markträte würden mit Strafanzeigen bedacht, “wenn sie versehentlich eine gemeindliche Genehmigung für eine Veranstaltung nicht beantragt hätten.” Man würde freiwillig auf den Besuch verzichten, um den Gemeindefrieden zu wahren. Weiter heißt es:

Bringen Sie auch unseren Markträten Respekt entgegen und damit auch den Bürgerinnen, die Sie gewählt haben

Bürgermeisterin Tanja Schiffmann wehrt sich gegen die Vorwürfe der SPD. 2016 habe sie einen gemeinsamen Besuch des Bauhofs aller Markträte eingeführt. Am 23. November stand dieser Besuch dann an. “Geladen waren zu diesem Termin alle Markträte.” Dass viele nicht gekommen waren, führt Schiffmann darauf zurück, dass man mit der Arbeit des Bauhofs sehr zufrieden sei. Dass Informationsbesuche einer einzelnen Fraktion bei einer gemeindlichen Einrichtung vorher genehmigt werden müssten, sei nichts Außergewöhnliches. Und dass sie das nicht erlaube, sei nachvollziehbar, wenn ein Besuch wenige Tage zuvor stattgefunden habe. “Ich hätte dies keiner Fraktion genehmigt!”, verteidigt Schiffmann ihre Absage an die SPD.

“Ich habe niemanden angezeigt!”

Sie weist auch die anderen Vorwürfe von sich. Zu vielen Informationsveranstaltungen seien die Fraktionsmitglieder trotz mehrmaliger Einladungen nicht gekommen. “Das Abhalten von Informationsveranstaltungen für alle Markträte verstehe ich unter „politischer Kultur“ und einem „Miteinander“ im Sinne einer erfolgreichen Gemeindepolitik.”

Diese Termine werden von gewissen Markträten/ -innen schlichtweg nicht wahrgenommen.

Zum Thema Strafanzeigen erläutert Schiffmann, dass sie niemanden angezeigt habe. Jeder Parksteiner Verein muss aber eine verkehrsrechtliche Anordnung beantragen, wenn bei Festen zum Beispiel eine Straße gesperrt werden muss. Jeder Parksteiner Verein halte sich auch daran. “Wenn die SPD der Meinung ist, solche Erfordernisse dreimal in Folge umgehen zu können und dann verkehrsrechtliche Belange betroffen sind, infolge dessen die Polizei tätig wird, dann hat das nichts mit „ unbequemen“ Markträten zu tun.”

Einigung in der Marktratssitzung?

Die Bürgermeisterin ärgert sich darüber, dass die SPD ihr “eine Aufkündigung des kollegialen Miteinanders” und “parteiorientiertes Handeln” vorwirft. “Genau das will ich mit gemeinsamen Terminen immer vermeiden.” Gerade mit dem angedachten “Parteibesuch” im Bauhof würden die Marktratskollegen ein kollegiales Miteinander untergraben. “Im Rahmen eines kollegialen Miteinander im Marktrat wäre es sicher so manches Mal leichter – aber Schwierigkeiten sind dazu da, um gemeistert zu werden, auch in der vermeintlich friedlichen, ruhigen und besinnlichen Adventszeit”, schließt Schiffmann ihre Erklärung.

Ob sich die Markträte der SPD und die Bürgermeisterin so kurz vor Weihnachten vielleicht doch noch einigen und wieder vertragen können, wird sich wahrscheinlich heute Abend in der Marktratssitzung zeigen.

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