Schlag gegen internationale Schleusermafia

Weiden/Waidhaus. Die Bundespolizei im Kampf gegen Schleusernetzwerke – im Auftrag der Staatsanwaltschaft Weiden gelang ein großer Coup. Waidhauser Bundespolizisten waren an der Aktion beteiligt.  

In Großbritannien, Österreich und in der Türkei vollstreckte die Bundespolizei am 13. März in mehreren Ermittlungsverfahren einen Haftbefehl, nahm 14 Schleuser vorläufig fest und führte umfangreiche Hausdurchsuchung und Kontrollen durch. “Ausgangspunkt der Maßnahmen waren Ermittlungen vorwiegend in Österreich, der Türkei und Deutschland gegen verschiedene internationale Schleusernetzwerke, die mutmaßlich insbesondere iranische, irakische, afghanische, syrische und chinesische Staatsangehörige nach Westeuropa geschleust haben”, teilt die Bundespolizei mit. Seit November letzten Jahres besteht eine Internationale Gemeinsame Ermittlungsgruppe (Joint Investigation Team-JIT) unter deutscher Leitung mit Großbritannien, Rumänien und Ungarn sowie der Unterstützung von Europol. Die Bundespolizei führt dieses Ermittlungsverfahren im Auftrag der Staatsanwaltschaft Weiden.

Vier Staaten unter einem Hut

Für die Bundespolizei sei es insbesondere ein Erfolg, weil damit einer der Beschuldigten in einem in Deutschland geführten Ermittlungsverfahren durch Partnerbehörden im Ausland festgenommen werden konnte. Den Briten erwartet wegen der Ermittlungen der Bundespolizei nunmehr das Auslieferungsverfahren nach Deutschland.

Bei der abgestimmten Einsatzmaßnahme (Common Action Day) der verschiedenen Ermittlungsbehörden wurden ein Europäischer Haftbefehl in Großbritannien vollstreckt, in der Türkei zehn Personen vorläufig festgenommen und 53 Migranten festgestellt. In Österreich konnten vier weitere Personen vorläufig festgenommen werden. Bei der in Großbritannien durchgeführten Hausdurchsuchung gelang es der Bundespolizei viele Beweismittel sicherzustellen, die nun ausgewertet werden müssen.

Zudem führten die österreichischen Behörden bereits seit dem 12. März 2019 Schwerpunktkontrollen im Bereich der ehemaligen Grenzkontrollstellen sowie im Bahnverkehr durch. Dazu der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann:

Vier Staaten gleichzeitig unter einen Hut zu bringen, ist ein großartiger Erfolg aller daran beteiligten Ermittlungsbeamten.

Besonders freue ich mich darüber, dass die Türkei mit der Generalsicherheitsdirektion daran mitgewirkt hat.“ Mit diesem Common Action Day konnten gezielt internationale Schleusernetzwerke bekämpft werden, die mutmaßlich unter bewusster Inkaufnahme von Gefahren für Leib und Leben der Migranten sogenannte Behältnisschleusungen entlang der Balkanroute sowie Bootsschleusungen über die Ägäis durchgeführt haben.