Wertepolitik ist existenziell für Europa

Grafenwöhr. „In Grafenwöhr spiegelt sich vieles wider, was in der Welt passiert“, so Bundestagsabgeordneter Albert Rupprecht. Mit Themen von der „Basis bis zur Spitze“ zeigte er bei der Jahreshauptversammlung der CSU auf, dass Werte Gewicht haben müssen und existenziell für Europa sind.

Von Gerald Morgenstern 

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Bundestagsabgeordneter Albert Rupprecht ging bei der CSU Grafenwöhr auf Wertepolitik von der Basis bis zur Spitze ein.

„Grafenwöhr ist das Abbild der Nachkriegsordnung dieser Welt, in der sich derzeit viel ändert“, davon ist MdB Albert Rupprecht überzeugt. Es zählten immer Argumente, Werte und sachliche Gründe, bei US-Präsident Trump sind es oft Beliebigkeiten. Es gehe um wirtschaftliche und militärische Stärke auf der Welt und dabei müssten Werte wie sie eine Nachkriegspolitik der CSU vertreten wurden Gewicht haben.

Existenziell sei die bevorstehende Europawahl. Der Spitzenkandidat Manfred Weber, einer der engsten Freunde Rupprechts, habe das Zeug der mächtigste Europäer zu werden, ein Bayer für Europa. Der Spitzenkandidat der Union, Christian Doleschal komme aus der Nordoberpfalz. Beide setzen sich nach den Werten der CSU für ein weiterentwickeltes Europa ein. Andere Parteien würden als „Europafantasten“ an den Grundpfeilern dieser Gemeinschaft rütteln. „Ein Europa der Vielfalt ist wichtig in den Kernfragen, dazu stehen wir als CSU“, rief Albert Rupprecht für die Europawahl am 26. Mai auf.

Die Gesellschaft verändere sich in einer Vielfalt an virtuellen Informationen so auch die CSU. „Es zerlegt die traditionellen Parteien, wir müssen auf die Grundverfasstheit der CSU zurückfinden“, forderte der Abgeordnete auf. Die CSU habe ein gutes Netzwerk Abstimmungen funktionieren, viele Themen werden von der Basis bis an die Spitze getragen, allein über 300 Bürgeranliegen würden bei ihm im Büro bearbeitet, so Rupprecht.

Verpflichtung von Ärzten

Stadtrat Thomas Mayer beklagte das Fehlen von Ärzten, der Numerus Clausus sei zu streng, eigene Leute würden nach einem teuren Medizinstudium ins Ausland abwandern. Rupprecht entgegnete hier die Öffnung des Numerus Clausus, 10 Prozent Anwärter würden künftig bei freien Plätzen mit erweiterten NC studieren können, auch müsse eine Verpflichtung von Ärzten nach dem Medizinstudium erreicht werden. Gesundheitsminister Jens Spahn setze sich für eine bessere Finanzierung bei Pflegekräften ein.

Andreas Kick ging auf die zunehmende Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Logistikunternehmen und im Fernverkehr ein. Immer mehr Unternehmen wandern ins Ausland ab, dort würde kein Mindestlohn gezahlt und gesetzliche Regelungen nicht eingehalten. Albert Rupprecht stellte die fehlende Zugriffsmöglichkeit auf ausländische Unternehmen heraus. Tatsache sei aber auch, dass immer mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland kommen, da ein permanenter Mangel an Fachkräften in Deutschland herrscht. Rupprecht sicherte Andreas Kick zu seinem Anliegen nachzugehen.

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