SPD im Gespräch: “Wir wollten eine andere Lösung!”

Weiden. Die Weidener SPD hatte zum Pressegespräch ins Hotel „Zur Post“ in Weiden eingeladen. Die erste Vorsitzende, Stadträtin Sabine Zeidler und ihre beiden Stellvertreter, Oberbürgermeister Kurt Seggewiß und Fraktionsbeirat Herbert Schmid informierten über aktuelle Themen der Kommunalpolitik sowie Landes- und Bundespolitik. 

Von Jürgen Wilke

„Aufsuchende politische Arbeit“ nennt der Stadtverband seine Bürgergespräche, die seit Anfang des Jahres im „Café Mitte“ am Stockerhutpark im Stadtteil Stockerhut alle 14 Tage, immer donnerstags von 15 bis 16 Uhr stattfinden. „Wir sind die Kümmerer für die kleinen Leute“, sagt Sabine Zeidler dazu. Bei diesen Gesprächen gehe es um kleine Probleme, die die Leute bewegen, wie etwa Bushaltestellen, Beleuchtung, Behördengänge oder Bewerbungen. Vielen konnte man inzwischen bei den Gesprächen schon schnell und unbürokratisch helfen. Der Stadtteil Stockerhut ist nicht zufällig gewählt worden, denn hier zeigte sich nach den letzten Wahlen ein Sinken der Wahlbeteiligung.

Süd-Ost-Link muss gebaut werden

Herbert Schmid verwies darauf, dass sich die Bundes-SPD seit Jahrzehnten für eine dezentrale Energieversorgung einsetzt. Auch in den Wahlprogrammen für die Stadt Weiden sei die Energiewende ein fester Bestandteil gewesen.

„Wenn es wirklich notwendig ist, dann muss der Süd-Ost-Link (Gleichstrom-Erdkabel zwischen Sachsen-Anhalt und Bayern) gebaut werden“, sagt OB Kurt Seggewiß. Anders könne man Industrie und Haushalte nicht mit Strom versorgen. Doch in dieser Angelegenheit seien auch SPD-Kommunalpolitiker unterschiedlicher Meinung, sagt der OB. Gegner des Süd-Ost-Links jedenfalls böten keine praktikablen Lösungen an, außer wieder Atom- und Kohleenergie zu importieren.Herbert Schmid stimmt dem zu und sagt: „Wir wollten eine andere Lösung, aber jetzt müssen CSU und Freie Wähler Abhilfe schaffen.“

Ein weiteres Thema des Pressegesprächs war unter anderem das geplante Volksbegehren zum Pflegenotstand in Krankenhäusern. Hier kündigte man an, dass das Volksbegehren ab Mai 2019 von der SPD auf Landesebene und in Weiden unterstützt wird.