SPD-Unterbezirk bestätigt Uli Grötsch

Weiden. Der SPD-Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth geht mit seiner bewährten Führungsmannschaft in die nächsten zwei Jahre. Die Delegierten bestätigten bei der Unterbezirkskonferenz in der Max-Reger-Halle MdB Uli Grötsch als Vorsitzenden ebenso wie seine Stellvertreter MdL Annette Karl (Neustadt), Uli Roth (Krummennaab) und Herbert Schmidt (Weiden).

Von Udo Fürst

In seiner Rede zu den 60 Delegierten aus dem Norden der Oberpfalz sagte der Generalsekretär der Bayern-SPD und Parteivorstandsmitglied Grötsch über die vergangenen zwei Jahre: „Das war niederschmetternd. Mehr kann man als Sozialdemokrat nicht erleben beziehungsweise erleiden.“ Die Diskussion um die Große Koalition habe dazu ihren Teil beigetragen. Wie lange die noch hält, wollte Grötsch nicht voraussagen. Dass die Rechten immer stärker wurden, sei auch Folge der Krise in der SPD und der anderen Parteien.

Schlanker und digitaler?

Der Unterbezirksvorsitzende fragte in Bezug auf die künftige Entwicklung in der SPD: „Müssen wir schlanker und digitaler werden?“ Infrage stellte er auch die Parteigliederungen: „Müssen es fünf Ebenen in der Parteiorganisation sein?“ Selbstverständlich müsse man sich mehr mit dem Thema Klimawandel beschäftigen. Keine Überraschung waren die Aussagen des Bundestags-Innenausschussmitglieds und stellvertretenden innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion  hinsichtlich der rechtsradikalen Tendenzen im Land.

„Niemand darf glauben, dass sich der Rechtsextremismus einfach in Luft auflöst. Er blickte zurück auf die Situation in den 1920-er Jahren: „Die NSDAP hat zuerst auch nicht alle Wahlen gewonnen.“ Die neue Rechte agiere mit ständigen Tabubrüchen und Vokabeln, die noch vor fünf Jahren undenkbar gewesen seien. „Dieses schlimme Gedankengut und unsägliche Vokabular darf nicht unwidersprochen bleiben.“ Die SPD habe eine historische Verantwortung, das Land vor den Demokratiefeinden zu schützen. Ein weiterer wichtiger Punkt sei der Kampf der SPD für die soziale Gerechtigkeit. „Niemand darf Angst vor Not und Armut haben und muss im Alter in Würde leben können. Deshalb ist die Grundrente ein Kernanliegen unserer Politik“, betonte Grötsch.

Nach wie vor Volkspartei

Die SPD sei nach wie vor eine Volkspartei. Im nach München zweitstärksten Unterbezirk in Bayern gebe es 62 aktive Ortsvereine mit knapp 1000 Mitgliedern. „Dazu habt ihr alle beigetragen, in dem ihr die Ideale der SPD vertretet und das auch nach Außen dokumentiert“, so Grötsch. MdL Annette Karl forderte, beim Klimaschutz sozialdemokratische Aspekte deutlich zu machen. „Die Benzinpreise erhöhen und die Menschen in Stadt und Land auseinanderdividieren, wie es die Grünen praktizieren, reicht nicht.“ Weidens Oberbürgermeister Kurt Seggewiß appellierte in seinem Grußwort an den Landkreis Tirschenreuth, dem 50-Millionen-Euro-Paket für die Kliniken Nordoberpfalz zuzustimmen. „Wir brauchen unsere Krankenhäuser“, so Seggewiß.

[box type=”info”]Neben Uli Grötsch und seinen Stellvertretern Annette Karl, Uli Roth und Herbert Schmid wählten die Delegierten folgende weitere Vorstandsmitglieder: Dominik Brütting (Kassier), Claudia Hösch (Schriftführerin), Heinrich Rewitzer, Gustl Sperber, Edwin Ulrich und Hildegard Ziegler (Organisation), Thomas Döhler (Internetbeauftragter), Christine Trenner (AsF-Vertreterin), Helmut Fastner (60plus), Michael Kick (Juso) und Sema Tasali-Stoll (AG Migration und Vielfalt). Ferner wurden 22 Beisitzer, 53 Delegierte für den Bezirks- sowie 14 Frauen und Männer für den Landesparteitag gewählt.[/box]