50 Millionen fürs Klinikum – 15 Millionen zusätzliche Soforthilfe

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Tirschenreuth/Weiden/Neustadt/WN. Wegen der aktuellen Situation und der Lage der Kliniken Nordoberpfalz AG hat der Tirschenreuther Kreistag in seinem Ferienausschuss beschlossen, die Kliniken AG weiter finanziell zu unterstützen. 

So beteiligt sich der Landkreis Tirschenreuth mit 23,75 Millionen Euro an einer 50 Millionen Euro schweren Zuzahlung in die Kapitalrücklage. Ursprünglich hätte die Kliniken Nordoberpfalz AG das Trägerdarlehen der beiden Landkreise Tirschenreuth und Neustadt/WN und der Stadt Weiden im Zeitraum von 30 Jahren an die Träger zurückzahlen müssen.

Um eine Insolvenz und Überschuldung zu verhindern wird das Geld aber zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung verwendet. Das heißt es muss nicht zurückgezahlt werden, sondern die Träger investieren in die Kliniken Nordoberpfalz AG.

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15 Millionen Soforthilfe

Außerdem sollte die Kliniken AG liquide Mittel bekommen, um Zahlungsunfähigkeiten zu vermeiden. Als Soforthilfe durch die drei Gesellschafter war ein Gesamtbetrag in Höhe von 15 Millionen Euro erforderlich. Diesen Betrag wollen die drei Gesellschafter durch drei teilen.

Der Landkreis Tirschenreuth stimmte jetzt in der Sitzung zu, sofort fünf Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Im Gremium war man sich einig, dass die Kliniken Nordoberpfalz AG – wegen der aktuellen Corona-Situation sind alle Krankenhäuser wichtiger denn je – auch weiterhin voll funktionsfähig bleiben muss.

Alle müssen einen Anteil leisten

Hiermit hat der Landkreis im Jahr 2020 bereits insgesamt 30,41 Millionen zur Verfügung gestellt. Landrat Wolfgang Lippert betonte, dass er in diesem Zuschuss auch einen enormen Vertrauensvorschuss für die Kliniken AG sehe. So erwarte man, dass sich auch nach der Corona-Krise eine adäquate medizinische Versorgung in den Häusern abbilde. Das Gremium stelle nochmals klar, dass bei weiteren Defiziten mittelfristig alle drei Aktionäre entsprechend ihrem gesetzlichen Versorgungsauftrag einen gebotenen Anteil leisten müssten.

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2 Kommentare

  1. Walter Thurn schreibt:

    Am 20. August 2019 wurde der 50-Millionen-Kredit im „Neuen Tag“ noch als „Befreiungsschlag“ für die Kliniken Nordoberpfalt AG bezeichnet und ich prophezeite damals schon, dass es sich bei der Kliniken Nordoberpfalz AG um ein „Fass ohne Boden“ handelt und dass weitere Zahlungen folgen werden. Dies hat sich schneller als gedacht bewahrheitet. Nun muss Zins und Tilgung für den Millionenkredit auch noch von den beiden Landkreisen TIR und NEW sowie von der Stadt Weiden übernommen werden. Man sollte meinen, mit diesen nun „geschenkten“ 50 Millionen sollte es aber auch einmal gut sein und damit nun eindlich der Befreiungsschlag gelungen sein. Leider nein: Was erfährt man aber nun quasi beiläufig: Weitere 15 Millionen werden bei dieser Gelegenheit zusätzlich in das Unternehmen gebuttert, die man scheinbar dringend notwendig hat (um Missverständnissen vorzubeugen: dies hat alles nichts mit der Coronakrise zu tun). Typisch für die ganze Situation und die politischen und persönlichen Verflechtungen ist auch die Tatsache, dass dies der Kreistag des Landkreises Tirschenreuth zum Ende der Legislaturperiode noch schnell auf den Weg bringt. Im August 2019 schrieb ich ebenso: Die Kliniken Nordoberpfalz AG führen damit womöglich eine ganze Region in die Krise. Dieser Tatsache ist man mit den 65 Millionen nun ein deutliches Stück näher gerückt. Und es werden alsbald weitere Millionen fließen müssen…

  2. Sie haben völlig Recht !

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