Große Ziele für den Landkreis Tirschenreuth

Falkenberg. „Machen. Tun. Arbeiten. Versprechen halten“: Unter diesem Motto will die CSU den Landkreis in den kommenden sechs Jahren weiter voranbringen. Auf Burg Falkenberg stellten Landrat Roland Grillmeier, die Fraktionssprecher Bernd Sommer (CSU), Matthias Grundler (Zukunft) und die Waldershofer Bürgermeisterin Margit Bayer die Ziele der Fraktionsgemeinschaft vor, die mit 26 von 50 Sitzen über eine knappe Mehrheit im Kreistag verfügt.

Von Udo Fürst

Selbstbewusst, stolz, kraftstrotzend – so kann man den Auftritt der christsozialen Kreisspitze vor der Presse an diesem Tag beschreiben. „TIR ist top. Hier lebt‘s sich gut!“ heißt das 23-seitige Heftchen, das die CSU ihren Kreisräten sozusagen als Handreichung für ihre Arbeit in der aktuellen Legislaturperiode gibt. Roland Grillmeier, 18 Jahre Bürgermeister in Mitterteich und seit Mai neuer Landrat, unternahm einen Streifzug durch die Broschüre von B wie Bürgerservice bis W wie Wirtschaft.

Spitzenposition bei Wirtschaftswachstum

Apropos Wirtschaft: Die Redner hoben immer wieder hervor, wie wichtig das Zusammenspiel zwischen Kommunalpolitik und den „Playern“ des Landkreises sei. Unter anderem wolle er den Dialog mit Unternehmern und den diversen Gremien führen, um den „Top-Wirtschaftsstandort Tirschenreuth“ noch weiter voranzubringen, sagte Roland Grillmeier:

Von einer florierenden Wirtschaft profitieren schließlich alle Bürger.“

Als Beweis für die wiedergewonnene Attraktivität des Landkreises – „wir nehmen seit Jahren eine Spitzenposition bei Wirtschaftswachstum, Dynamik, Steigerung der Arbeitsplätze und Rückgang der Arbeitslosigkeit ein“ – sieht der Landrat auch den Fakt, dass viele einst der Arbeit wegen weggezogene Leute wieder zurück kämen. Dies sei das Ergebnis aktiver Kommunalpolitik vieler Akteure. In diesem Zusammenhang sei auch die regionale Zusammenarbeit mit den Nachbarlandkreisen und Tschechien unerlässlich. „Wir liegen im Herzen Europas und müssen dies als große Chance nutzen.“ Grillmeier streifte auch die Bereiche Landwirtschaft, Klimaschutz, Digitalisierung, Gesundheitsversorgung, Bildungsregion und Heimat.

Kliniken Nordoberpfalz AG: Einsparungen notwendig

Bezüglich der Zukunft der Kliniken Nordoberpfalz AG sagte der Landrat eine enge Abstimmung auf vernünftiger Basis mit seinem Kollegen Andreas Meier und Weidens Oberbürgermeister Jens Meyer zu. Die Neustrukturierung des Hauses auf Basis des Sanierungsgutachtens werde sicherlich „einige Härten“ mit sich bringen, sei aber alternativlos. „Wichtig ist es, wieder Vertrauen zu schaffen und die Kliniken AG zukunftsfähig zu machen.

Die Einsparungen würden sicher auch nicht am Tirschenreuther Krankenhaus spurlos vorbeigehen. „Wenn man sechs Millionen Euro Verlust macht, muss man natürlich reagieren.“ An der Grundausrichtung mit der großen Klinik in Weiden und den Häusern Tirschenreuth und Kemnath werde sich sicher nichts ändern.

Starke Kommunen – Menschen – und Kooperationen

Der Slogan „TIR ist top“ sei nicht nur Slogan und Ziel, sondern eine Feststellung, sagte Bernd Sommer. „Starke Kommunen und starke Menschen haben da miteinander angeschoben, um das zu schaffen.“ Mit genau diesem Miteinander wollen die CSU-Fraktion, Liste Zukunft und Landrat Grillmeier den Landkreis unter dem Motto „Hier wird gearbeitet“ weiter voranbringen und zu einem Aktivposten machen. „Wir kündigen nicht nur an, sondern setzen um“, sagte Sommer und lobte die Firmen und Unternehmen – darunter sogar einige Weltmarktführer – aus dem Landkreis, die man immer unterstützen werde.

Um erfolgreich zu sein, fördere man auch das enge Zusammenspiel der verschiedenen Zusammenschlüsse wie Steinwald-Allianz und IKOM (Interkommunaler Zweckverband zehn östlicher Landkreiskommunen). Forciert werden soll auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit – wobei man hier „eventuell auch personell etwas machen muss“.

Umweltpolitik, Energie und Klimaschutz im Blick

Margit Bayer erläuterte die Ziele der Themenbereiche Umweltpolitik, Energie und Klimaschutz. Die Waldershofer Bürgermeisterin betonte, dass dabei der Staat vorangehen und die Kommunen folgen müssten. Potenziale sieht sie unter anderem in der Nutzung von landkreiseigenen Flächen oder Straßenrändern unter Koordination der Unteren Naturschutzbehörde. Die Kommunen und Bürger forderte sie auf, die Fachbehörden wie Kreis-Gartenbauamt stärker zu nutzen.

Chancen sieht sie auch in der vom Ministerpräsidenten Markus Söder angekündigten Solaroffensive. „Das ist auch ein Wirtschaftsfaktor für unsere Unternehmen.“ Sie könne sich zum Beispiel ein Solar-Kataster vorstellen, in dem man geeignete Flächen für Photovoltaikanlagen vorstellen. „Wir müssen Ideen kreieren und Anreize schaffen.“ Gedanken müsse man sich auch über die E-Mobilität und eine gute Lade-Infrastruktur machen.

Kämpfer für die Jungen

Zukunft-Fraktionssprecher Mattias Grundler sieht in der CSU und seiner Liste Zukunft zwei selbstbewusste Kreistagsfraktionen mit einem kommunalpolitisch sehr erfahrenen Landrat an der Spitze, die für den Landkreis einiges bewegen könne. „Wir wollen unsere Ideen vorantreiben und umsetzen, dabei aber auch die anderen Fraktionen im Kreistag mit einbinden.“ Dazu gehöre, auch mal den Finger in die Wunde zu legen, wo es nötig sei.

„Als mit Abstand jüngste Fraktion werden wir natürlich auch den Blick auf die junge Generation richten“, sagte Grundler. Nachholbedarf sieht er bei der Digitalisierung, die zum Wohle einer guten Kommunikation zwischen Kommunen und Bürgern verbessert werden müsse. „Wir müssen hier neue Wege gehen, die Menschen mit einbeziehen und die Region über die Landkreisgrenzen hinweg stärken.

Trotz aller Euphorie: Roland Grillmeier wies auch auf einige Unabwägbarkeiten hin. Dazu zählte er die derzeitigen Corona bedingten Probleme oder die Frage, wohin die staatlichen Fördermittel fließen. „Da gibt es sicher auch Risiken.“ Nicht vergessen dürfe man zudem die Situation vieler Bürger, die in Kurzarbeit oder gar arbeitslos geworden seien. „Da gibt es viele Notlagen derzeit.