Ton im Gemeinderat wird rauer: “Irgendwann muss man entscheiden”

Flossenbürg. Thomas Meiler gefällt er „jeden Tag besser“. Der neue Anstrich des Rathauses. Aus der Opposition im Gemeinderat wird kritisiert, dass man die Farbe nicht mit aussuchen durfte. Der Bürgermeister sagt: „Wir können die Gemeinde auch lähmen.“

Von Gabi Eichl

Der Ton der Sitzung ist von Beginn an rauer. Die Anspannung auf allen Seiten nach den hitzigen Diskussionen im Ort über die Zukunft des Steinhauerhauses ist beinahe greifbar. Als Alexander Sailer (FWG) nachhakt, warum der Gemeinderat nicht in die Wahl der Farbe einbezogen worden sei und man sich für einen Vorschlag des städtebaulichen Beraters Armin Juretzka entschieden habe, entgegnet Meiler, irgendwann müsse eine Entscheidung getroffen werden. Man hätte sonst das Gerüst vier Wochen stehen lassen müssen bis zur nächsten Sitzung.

Künftig Aufzeichnung der Sitzungen?

Pamela Wünsche (SPD) äußert verschiedene Einwände zum Protokoll der letzten Sitzung. Über das Protokoll wird deshalb ausnahmsweise nicht beschlossen, da die Einwände erst in eine neue Fassung eingearbeitet werden müssten, heißt es. Meiler sagt, es sei zu überlegen, ob man künftig „aufgrund der aktuellen Situation“ bei den Sitzungen nicht ein Band mitlaufen lasse.

LED-Beleuchtung spart 18 Tonnen CO2

Die Gemeinde stellt für etwas mehr als 17.000 Euro die gesamte Straßenbeleuchtung auf LED um. Das Bayernwerk hat die Umrüstung vorgeschlagen mit Verweis darauf, dass die Kosten in zweieinhalb Jahren bezahlt seien, da die LED-Technik pro Jahr etwa 6.500 Euro spare. Von den 376 Lampen in der Gemeinde werden laut Meiler 313 auf LED umgerüstet, der Rest leuchtet schon mit der neuen Technik. Nach Angaben des Bayernwerks spart die Gemeinde damit auch um die 18 Tonnen CO2.

Nordic-Walking-Strecke im Wald

Die Gemeinde schließt mit der Staatsforstverwaltung einen Nutzungsvertrag, um auf dem sogenannten Panoramaweg eine etwa zehn Kilometer lange Strecke als Nordic-Walking-Strecke ausweisen zu können. Mögliche Startpunkte sind am Gaisweiher oder dem Wanderparkplatz zwischen St. Ötzen und Hildweinsreuth. Für Markierung, Einrichtung und Unterhalt ist die Gemeinde zuständig, um den Weg selbst kümmert sich weiterhin die Forstverwaltung.

Info-App für die Themenwege

Der Gemeinderat lässt die Förderfähigkeit eines Projektes aus dem Natur-Kultur-Konzept prüfen. Es geht um die Entwicklung einer App für Smartphones und Tablets, die auf den geplanten Themenwegen per GPS an bestimmten Stellen Informationen einblendet. Meiler sagt, er rechne mit etwa 35.000 Euro Kosten, wobei der Naturpark 70 Prozent übernehme.

Er werde das Projekt aber auch noch den ILE-Gemeinden vorstellen, denn das System solle auch von anderen Gemeinden übernommen werden. Auf diese Weise sei eventuell mit einer weiteren Förderung zu rechnen. Sailer mahnt, die möglichen Folgekosten der Software zu bedenken.

Verlängerte Öffnungszeiten im Bauhof

Im Ortsteil Altenhammer wünschen sich zwei Anwohner einen zusätzlichen Grüngut-Container. Wie Meiler sagt, sei der Standort das Problem, denn es müsse gewährleistet sein, dass sich niemand wegen des Geruchs von gärendem Grasschnitt belästigt fühle und dass auch wirklich nur Grünabfall in den Container geworfen werde.

Aktuell gibt es nur einen videoüberwachten Grüngutcontainer auf dem Bauhof. Der Gemeinderat verlängert nun für die beiden Altenhammerer die Öffnungszeiten des Bauhofs folgendermaßen: Montag und Donnerstag bis 18 Uhr, Samstag bis 16 Uhr.

Sicherheitsbriefkasten vor dem Rathaus

Vor dem Rathaus wird ein neuer Sicherheitsbriefkasten installiert, den das Landratsamt seit längerem anmahnt. Es geht vor allem darum, sicherzustellen, dass aus dem Briefkasten nichts wieder herausgenommen werden kann. Was vor allem bei Wahlunterlagen wichtig ist.

Erinnerung an verstorbene Gemeinderäte

Der Gemeinderat gedenkt in der Sitzung der beiden verstorbenen SPD-Gemeinderäte Josef Moser und Gerhard Rölle.

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