Verzweifeltes Ringen um einen Kompromiss

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Flossenbürg. Die Entscheidung über die Zukunft des Steinhauerhauses ist erneut vertagt. Die Zeichen deuten auf einen Kompromiss. Die entscheidende Frage ist aber: Ist ein extrem abgespeckter Ausbau des Steinhauerhauses noch förderfähig?

Von Gabi Eichl

Der Kubus auf dem Dach des restaurierten Steinhauerhauses ist ein Dreh- und Angelpunkt; die Bürgerinitiative wird nur einer Version ohne Kubus zustimmen.

Die Diskussion über das Steinhauerhaus im Gemeinderat beginnt diesmal in schärferem Ton als gewohnt. Es werden grundsätzliche Fragen gestellt („Wie sollen wir denn weiter zusammenarbeiten?“), der Bürgermeister bekennt, sich persönlich angegriffen zu fühlen. Und die Diskussion endet vorerst mit dem auf beiden Seiten mehrfach bekundeten Bemühen um einen Kompromiss.

Voraussetzungen für Bürgerentscheid erfüllt

Weil der Gemeinderat wegen eines Bürgerbegehrens nicht mehr alleiniger Entscheidungsträger ist und die Initiatoren des Bürgerbegehrens noch auf der Suche nach einer einvernehmlichen Lösung mit dem Geopark sind, wird die Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens bis zum Stichtag 30. September vertagt. Dadurch besteht noch die Möglichkeit, dass das Bürgerbegehren zurückgezogen wird, sollte sich ein Kompromiss finden lassen. Die Voraussetzungen für die Zulassung des Bürgerbegehrens sind in jedem Fall erfüllt, wie die Kämmerin Margit Frauenreuther bestätigt.

Rechtsaufsicht: Entscheidung verschieben

Wieder sitzen die Zuhörer bis in den Gang hinaus. Die Fraktionssprecher von SPD und Freien Wählern, Roman Schell und Birgit Neumann, haben beantragt, die Entscheidung über das Steinhauerhaus noch einmal zu verschieben. Dazu habe auch die Rechtsaufsicht am Landratsamt geraten, sagt Bürgermeister Thomas Meiler.

Kein Kubus, keine Toiletten

Auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens bitten darum, noch nichts zu beschließen, um die Gespräche zwischen ihnen und dem Geopark nicht vorzeitig zu beenden. Florian Jakob, einer der Initiatoren, verliest ein Schreiben an den Gemeinderat und macht die entscheidenden Forderungen des Bürgerbegehrens deutlich: kein Kubus auf dem restaurierten Steinhauerhaus, keine Erschließung mit Wasser und Abwasser und Verzicht auf Seminar- und Mehrzweckräume. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens seien weiterhin verhandlungs- und kompromissbereit, sagt Jakob, die genannten Punkte seien jedoch nicht verhandelbar.

Es geht nicht um einen Thomas Meiler.“

Der SPD-Sprecher Roman Schell nimmt Stellung zu den Aussagen Meilers vom Montag vergangener Woche (die Oberpfalz-Medien berichteten). Freilich hätte man im Gemeinderat den Antrag stellen können, das Thema erneut auf die Tagesordnung zu nehmen, das sei aber bisher nie allgemeine Praxis gewesen, vielmehr habe man derlei im Gespräch behandelt. Schell sagt wörtlich: „Es geht nicht um einen Thomas Meiler.“ Er sieht auch, wie er sagt, die ganze Sache „auf einem guten Weg“.

Meiler sagt an dieser Stelle, ihm persönlich sei nicht wichtig, ob das umgebaute Steinhauerhaus eine Toilette habe oder nicht, entscheidend sei, ob der Begleitausschuss, der über die Fördermittel befinde, den reduzierten Ausbau akzeptiere. Der Bürgermeister verliest an dieser Stelle ein vierseitiges Schreiben des Geopark-Geschäftsführers Dr. Andreas Peterek, in dem dieser noch einmal unmissverständlich deutlich macht, was ein Scheitern des Projektes auch für den Geopark bedeuten könne, nämlich das Aus.

Keine Diskrepanz zu Geopark-Zielen

Alexander Seiler (FW) sieht im Gegensatz zu Peterek, wie er sagt, keine Diskrepanz zu den Zielen des Geoparks. Auch die abgespeckte Version einer Infostelle am Burgweiher, mit der die Initiatoren des Bürgerbegehrens leben könnten, entspreche den von Peterek formulierten Zielen.

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