83,4 Millionen Euro für Oberpfälzer Kommunen

Die Nordoberpfalz kann sich freuen: 83,4 Millionen Euro fließen aus München in die Region. So sieht es der neueste Finanzplan des Freistaats Bayern vor. Ziel der Gelder sind wichtige Hochbaumaßnahmen, die den Bau und die Sanierung von Schulen, Sportstätten, kulturellen Einrichtungen und Kindertagesstätten unterstützen werden. Diese Zuwendungen sind Teil des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und kommen direkt den Städten und Gemeinden zugute.

Investitionen in die Zukunft

Die SPD-Abgeordnete Nicole Bäumler berichtet, dass diese Gelder dringend benötigt werden. Die Mittel nach Artikel 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes seien ein wichtiger Schritt. Allerdings sieht sie den finanziellen Bedarf der Kommunen als wesentlich größer an. Sie verweist auf das Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes, das Bayern in den nächsten zehn Jahren insgesamt 16 Milliarden Euro zur Verfügung stellen wird. Bäumler und die SPD-Landtagsfraktion fordern, dass aus diesem Topf jährlich eine zusätzliche Milliarde Euro direkt in die bayerischen Gemeinden fließen sollte: „Wir haben nach wie vor enormen Investitionsbedarf bei Schulen, Kitas, Krankenhäusern, Wohnungsbau, kulturellen Einrichtungen, ÖPNV, Straßen, Schwimmbädern, Sportstätten und Wasserversorgung.“, betont Bäumler.

Des Weiteren hebt Bäumler die Wichtigkeit der Investitionen hervor: „Jeder Euro, den unsere Kommunen ausgeben, dient der Daseinsvorsorge und damit direkt den Bürgerinnen und Bürgern. Darüber hinaus profitieren Mittelstand und Handwerk und somit unmittelbar die heimische Wirtschaft“.

Weitere Förderungen in Planung

Der Freistaat Bayern stellt zudem im kommenden Jahr rund 1,07 Milliarden Euro zur Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen bereit. Die Landkreise Schwandorf und Tirschenreuth profitieren besonders stark von der aktuellen Finanzspritze. Allein in Schwandorf werden Projekte mit rund 9,67 Millionen Euro und in Tirschenreuth mit etwa 10,39 Millionen Euro unterstützt. Wie aus einer Mitteilung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat hervorgeht, werden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zahlreiche Maßnahmen an Schulen und Kindertageseinrichtungen unterstützt. Landtagsabgeordneter Martin Scharf (Freie Wähler) aus der Region sieht darin eine Investition in die Zukunft unserer Kinder und ein starkes Signal für die Region.

Auch der Abgeordnete Bernhard Heinisch von den FREIEN WÄHLERN freut sich über die Förderzusagen. „Diese Investitionen sind entscheidend für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“, erklärt Heinisch. Er hebt hervor, dass die Regionen Amberg und Neumarkt mit 7,7 Millionen Euro bzw. über 11 Millionen Euro signifikant von der Förderung profitieren, was die Modernisierung der Bildungsinfrastruktur in den Vordergrund rückt.

Das Gesamtvolumen der Förderung für kommunale Hochbaumaßnahmen beträgt bayernweit rund 1,07 Milliarden Euro. Diese Mittel sind für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie für General- und Teilsanierungen vorgesehen. Die Vergabe der Gelder erfolgt in jährlichen Teilbeträgen, wobei zusätzliche Förderungen aus künftigen Haushaltsjahren oder anderen Programmen möglich sind.