Jobbörse 
Events 
Mediathek 
Suche 
Meine News 88 Millionen für die Oberpfalz
Oberpfalz. Positive Nachrichten für die Kommunen in der Oberpfalz kann die SPD-Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler verkünden. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat Bayern kommunale Hochbauprojekte mit Zuweisungen. Die Liste dieser Zuweisungen wurde jetzt veröffentlicht.
„In die Oberpfalz fließen insgesamt rund 88 Millionen Euro. Das Geld wird von unseren Städten und Gemeinden aufgrund des großen Investitionsbedarfs auch dringend benötigt“, erklärt Nicole Bäumler (SPD).
Die höchsten Zuweisungen erfolgen – jeweils nach Landkreisen und kreisfreien Städten – für die folgenden Maßnahmen:
- Stadt Amberg, Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung durch das Bayerische Rote Kreuz: 1.000.000 Euro
- Landkreis Amberg-Sulzbach, Markt Königstein, Neubau einer Kindertageseinrichtung: 1.000.000 Euro
- Landkreis Cham, Generalsanierung und Umbau des Robert-Schuman-Gymnasiums: 6.140.000 Euro
- Landkreis Neumarkt, Erweiterung, Umbau und Generalsanierung des Gymnasiums Parsberg: 2.500.000 Euro
- Landkreis Regensburg, Generalsanierung, Umbau und Erweiterung des Gymnasiums Neutraubling: 1.200.000 Euro
- Stadt Regensburg, Neubau und Erweiterung des Werner-Von-Siemens-Gymnasiums mit Neubau der Sporthalle: 4.100.000 Euro
- Landkreis Schwandorf, Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Nabburg: 2.500.000 Euro
- Landkreis Tirschenreuth, Neubau und Erweiterung der Staatlichen Realschule Kemnath und Neubau der Sporthalle: 7.700.000 Euro
- Landkreis Neustadt/WN, Gemeinde Schirmitz, Generalsanierung und Umbau der Sporthalle für Zwecke des Schulsports: 500.000 Euro
- Stadt Weiden, Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung durch die Stadtbau GmbH Weiden i. d. Opf.: 460.000 Euro
Insgesamt stehen im Freistaat Bayern in diesem Jahr fast 1,1 Milliarden Euro für Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Bayerisches Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) bereit. Die Mittel sind vorgesehen für den Bau von öffentlichen Schulen, schulisch notwendigen Sportanlagen, kommunalen Theatern und Konzertsälen sowie Kindertageseinrichtungen in Städten und Gemeinden.
„Die Mittel sind in unseren Kommunen gut angelegt. Jedes einzelne Projekt ist dringend notwendig und ohne finanzielle Unterstützung für viele Städte, Gemeinden und Landkreise nicht zu schultern“, erläutert Nicole Bäumler. Die SPD-Abgeordnete sieht darüber hinaus aber noch großen zusätzlichen Investitionsbedarf: „Für den kommunalen Wohnungsbau, beim ÖPNV und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur muss der Freistaat mehr tun. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den soeben abgeschlossenen Haushaltsberatungen eine Reihe von Initiativen eingebracht, die leider von CSU und Freien Wählern abgelehnt wurden.“
* Diese Felder sind erforderlich.