Ausgabenplanung des Bezirks Oberpfalz unter Druck

Für den Bezirk Oberpfalz ist dies schon jetzt Realität: In seinem Sozialhaushalt 2024 ist bereits zum 30. Juni der Haushaltsansatz im Leistungsbereich „Stationäre Hilfe zur Pflege“ um knapp 9,5 Millionen Euro überschritten. Zusammen mit Mehrausgaben in der Eingliederungshilfe addiert sich die aktuelle Abweichung zum Haushaltsplan auf ein Minus von 13 Millionen Euro.

Die Ursache dafür machte Bezirkstagspräsident Franz Löffler deutlich: „Bisher bezahlte die Mehrheit der Heimbewohner ihre Kosten für den Heimplatz aus eigenen Mitteln, nur ein Teil machte beim Bezirk Oberpfalz seinen gesetzlichen Anspruch auf Sozialhilfe geltend, weil Einkommen und Vermögen zur Deckung der Heimkosten nicht ausreichten. Inzwischen verändert sich die Lage jedoch spürbar“.

Steigende Fallzahlen und höhere Leistungsaufwendungen

Stark steigende Heimkosten aufgrund hoher Tarifabschlüsse und auch der überall zu verzeichnende Anstieg der Sachkosten führen dazu, dass immer mehr Menschen auf Sozialleistungen des Bezirks angewiesen sind. Die Auswirkungen für den Bezirk: Steigende Fallzahlen und höhere Leistungsaufwendungen. Bereits jetzt sei absehbar, so Kämmerer Karl Hirsch, dass der Bezirkshaushalt 2024 mit einem Defizit von bis zu 20 Millionen Euro abschließen und kommende Haushaltsjahre vorbelasten wird.

Auch die medbo, die medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz, sehen sich Herausforderungen gegenüber: Das vom Bezirk als alleiniger Gesellschafter getragene Kommunalunternehmen steht, nach einem ausgeglichenen Jahresergebnis 2023, hinsichtlich Belegung, Personalgewinnung und Investitionstätigkeit weiterhin sehr stabil da.

Aufgrund von Preiseffekten wird im laufenden Jahr aber ein Defizit auflaufen, das jedoch aus eigener Kraft getragen werden kann. Medbo-Vorstand Dr. Dr. Helmut Hausner machte deutlich, dass für den Bezirkshaushalt daraus keine Belastungen entstehen werden.

Auch gute Nachrichten

In diesem angespannten Haushaltsjahr letztlich eine positive Botschaft. Schritt für Schritt geht es auch mit dem Klimaschutz beim Bezirk Oberpfalz voran. Klimaschutzmanagerin Ina Stenzel erläuterte, dass der Bezirk sein Ziel, bis spätestens zum Jahr 2045 treibhausgasneutral zu sein, durch konsequentes Abarbeiten des beschlossenen Maßnahmenkatalogs realisiere.

Aktuell wurde die Umrüstung der Lichtquellen in der Bezirksverwaltung auf LED- Röhren abgeschlossen. Die Stilllegung von Warmwasserleitungen in Toiletten und Teeküchen sowie das Abschalten der Heizkörper in kaum genutzten Gebäudebereichen habe bereits zu einem Rückgang der Heizenergie um 30 Prozent geführt. Großes Einsparpotential bei den Stromkosten sieht sie durch die Installation von Photovoltaik-Anlagen.

Freilandmuseum in der Vorreiterrolle

So ist das Freilandmuseum Oberpfalz aktuell in der Ausschreibungsphase für eine große PV-Anlage, die rund 50 Prozent des bisher konventionell verbrauchten Stroms treibhausgasneutral erzeugen soll. Dass trotz allen Spardrucks Investitionen zum richtigen Zeitpunkt wichtig sind, hatte Museumsleiter Dr. Tobias Hammerl interessierten Mitgliedern des Bezirkstags schon zuvor beim Rundgang auf dem Gelände deutlich gemacht.

Die vom Bezirk Oberpfalz in den letzten Jahren verwirklichten Infrastrukturprojekte wie die Handwerkerhalle, das neue Bildungszentrum Köstlerwenzelhof und der neue Rinderstall steigere die Attraktivität des Museums für Besucher und Fachleute. Auch Nabburgs Bürgermeister Frank Zeitler wies bei der Begrüßung des Bezirkstags der Oberpfalz im Freilandmuseum auf die Win-win-Situation für die Stadt Nabburg und das Museum mit durchdachten Infrastrukturmaßnahmen wie die Modernisierung des Campingplatzes hin.