Briefwahl immer beliebter – aber Endspurt naht!

Weiden. Der Trend zur Briefwahl ist in Weiden weiterhin ungebrochen. Knapp eine Woche vor der Landtags- und Bezirkswahl 2018 haben die Mitarbeiter der Wahlabteilung über 7.300 Anträge auf Erteilung eines Wahlscheins bearbeitet. Etwa 22 Prozent aller stimmberechtigten Weidener machen daher für die Landtags- und Bezirkswahl von ihrem Stimmrecht per Briefwahl Gebrauch. Nicht vergessen: Stichtag ist der 14. Oktober! 

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Briefwahl wird immer beliebter. Dabei ist aber wichtig: Die Wahlunterlagen müssen auch rechtzeitig wieder bei der Stadt ankommen!

Ursprüngliche Intention des Gesetzgebers war es, allen Stimmberechtigten zu ermöglichen, ihr Wahlrecht persönlich auszuüben, auch wenn sie sich am Wahltag etwa aus beruflichen Gründen nicht im Stimmbezirk aufhielten oder aus Alters- und Gesundheitsgründen nicht im Wahllokal wählen konnten. Seit der Landtags- und Bezirkswahl mit Volksentscheiden im Jahr 2013 ist die Notwendigkeit im Landeswahlrecht, mit solchen Gründen die Teilnahme an der brieflichen Abstimmung zu beantragen, ersatzlos entfallen.

Noch bis zum Freitag, 12. Oktober um 15 Uhr, können Briefwahlunterlagen persönlich im Briefwahlbüro (Zimmernummer 0.42, Erdgeschoss, Neues Rathaus) beantragt werden. Die Online-Beantragung ist ab jetzt nicht mehr möglich, “weil der Versand der Unterlagen zeitlich nicht mehr zuverlässig garantiert werden kann”, heißt es vonseiten der Stadt Weiden.

Wahlbriefe rechtzeitig zurücksenden!

Bis zur Landtags- und Bezirkswahl am 14. Oktober 2018 sind es nur noch wenige Tage. Briefwähler müssen ihre roten Wahlbriefe rechtzeitig an das Wahlamt zurücksenden. Bei der Stimmenauszählung können nur Wahlbriefe berücksichtigt werden, die der Stadtverwaltung spätestens am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr vorliegen. Wahlbriefe, die nach Ablauf dieser Frist eingehen, bleiben bei der Stimmenauswertung außen vor.

Wahlbriefe können problemlos der Stadt über den Postweg zugehen. Die Versendung innerhalb Deutschlands erfolgt durch die Deutsche Post entgeltfrei. Allerdings ist gerade vor dem Wahltermin wegen der bayernweit stattfindenden Wahl und der konstant hohen Anzahl an Briefwählern mit einer längeren Beförderungszeit zu rechnen.

Wer seinen Wahlbrief verspätet abschickt, trägt das Risiko, dass der Wahlbrief gegebenenfalls nicht mehr rechtzeitig beim Wahlamt eingeht.

Im Übrigen können Wahlbriefe auch an der Bürgerinfo im Neuen Rathaus oder in die Briefkästen am Zentral- und Hintereingang des Neuen Rathauses eingeworfen werden. Die Briefkästen werden über das Wahlwochenende mehrmals täglich geleert.

Eine Abgabe des Wahlbriefes in den Urnenwahllokalen am Wahltag ist dagegen nicht möglich. Die dortigen Wahlvorstände dürfen aus rechtlichen Gründen keine Briefwahlunterlagen annehmen.

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