CSU betont beim Aschermittwoch den Kampf um den Sessel des Oberbürgermeisters

Viele CSU-Anhänger aus dem Landkreis hatten ihren Weg nach Weiden gefunden. Wie ihr Vorbild Ministerpräsident Markus Söder in Passau gaben sich der Kreisvorsitzende und Landtagslistenkandidat Stephan Gollwitzer, Landtagsmitglied Stephan Oetzinger und Fraktionsvorsitzender Benjamin Zeitler kämpferisch vor einem voll besetzten Saal.

Am Ohr der “Leberkäs’-Fraktion”

Die Besucher wurden durch die Stadtkapelle Weiden empfangen. Endlich könne man wieder den politischen Aschermittwoch in Weiden begehen, so der Kreisvorsitzende Stephan Gollwitzer. Zu Beginn wurden alle Anwesenden gebeten, sich für den vor kurzem verstorbenen Ehrenfraktionsvorsitzende und Ehrenmitglied Gerd Hofmann zu erheben, der über viele Jahre als Stadtrat für die Finanzen der Stadt zuständig war.

Es sei nicht einfach, nach so einem Abschied den Weg wieder zum „politischen Hochamt“ der CSU zu finden, stellte Gollwitzer fest.

Die CSU nennt die Dinge beim Namen, ist im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern und sind nicht in der Champagner-Etage, sondern in der Leberkäs’-Fraktion unterwegs.Stephan Gollwitzer

Die bürgerliche Regierung sei die Alternative zur Verscholzung, Verbaerbockung und Verlauterbachung, so der Kreisvorsitzende.

Garage an die Rehbühlsiedler zum 85. Geburtstag

Für Gollwitzer standen in seiner Rede auch städtische Belange im Mittelpunkt. So würde er es nicht verstehen, dass der Oberbürgermeister Jens Meyer nicht die gewünschte Garage, die wie es sein Vorgänger im Amt versprochen hätte, an die Rehbühlsiedler weitergibt. „Zum 85. Jubiläum wäre das für deren ehrenamtliches Engagement ein Anlass“, so Gollwitzer.

Er gab Einblicke in den Stadtratsalltag und stellte fest, dass die SPD mit drei Stadträten weniger die Kommunalwahl verloren, die CSU nun die stärkste Fraktion sei: „Prozentual ist das klar. Sie feiern sich aber wie Gewinner und sind die eigentlichen Verlierer“.

Weiter forderte er, dass Muglhof wieder seinen Ortssprecher erhält, der in der Gemeindeordnung geregelt sei. „Muglhof muss wieder eine Stimme im Stadtrat haben“, so Gollwitzer. Mit einem Lächeln verwies er auf die Landtagswahl: „Erlaubt euch keinen Schnitzer und wählt auf der Landtagsliste den Gollwitzer“.

Viele Förderungen in die Region und nach Weiden nur über CSU Netzwerk

Stephan Oetzinger blickte zurück auf die schweren Jahre mit Corona und auf den Ukraine-Krieg. „Wir als CSU hatten immer das Ohr an den Bürgern und Bürgerinnen, um ihre Sorgen und Nöte anzuhören und auch zu lösen“, sagt der Landtagsabgeordnete. Zur aktuellen Politik in Deutschland betonte Dr. Oetzinger: „Lieber keine Ampel, sondern klare Stabilität und klaren Kurs, so wie wir das in Bayern tun“.

Weiter ging er auf die Förderungen ein, die gerade in seinem Bereich Kultur und Bildung in die Region geholt wurden. So verwies er auf die Förderung der Max-Reger-Tage, das Engagement, damit das Keramikmuseum sich in eine neue Zeit entwickelt und dass die Wissensregion, mit der OTH Weiden Amberg, die nun 18 Professuren und 100 neue Studienplatze bekommen hat. „Vor 30 Jahren wurde diese Hochschule für 500 Studierende ausgelegt, nun sind es über 2.000“, so Oetzinger.

Zukunftsprojekte werden aufgrund fehlender Entscheidungen verzögert

Richtig mit Oberbürgermeister Jens Meyer legte sich der Fraktionsvorsitzende Benjamin Zeitler an. Er bescheinigte ihm in den letzten drei Jahren keine gute Bilanz: „Tierheim Neubau, TB-Gelände, Obdachlosenunterkunft und weitere Projekte, keines wurde fertiggestellt oder weitergebracht“. Zum Beispiel würde die Zeitverzögerung über drei Jahre bei der Obdachlosenunterkunft den Weidener Steuerzahlern jetzt eine Million Euro mehr kosten, so der Fraktionsvorsitzende.

„Wenn ein Investor nur auf Blockade stößt, dann verliert er die Lust an der Investition“, sagte Oetzinger weiter. Er sprach ebenso das Gewerbegebiet Weiden West IV an, das zuerst die Zustimmung der Bürger hatte, aber nach neun Jahren Verzögerung einfach nicht mehr akzeptiert wurde. „Diese Verzögerungen liegen nicht am Stadtrat, nicht am Haushalt und nicht an der Verwaltung, sondern an der Tatsache, dass sich der Oberbürgermeister nicht als Macher einbringt“, so Zeitler.

Lothar Höher rückt in den Fokus

Ein anderer hätte derweilen in der Stadt die Verantwortung übernommen, Bürgermeister Lothar Höher, der an diesem Abend krankheitsbedingt absagen musste. „Wer kümmert sich die Altlastensanierung, den gemeinsamen Tisch Flugplatz Latsch oder die Tauben, immer ist es Lothar Höher. Im Landkreis weiß man nicht, dass wir einen Oberbürgermeister haben, sie loben uns für unseren Bürgermeister Höher“, so Zeitler.

Projekte kämen nur durch die CSU-Fraktion wie die Förderung zur Umgestaltung des Bahnhofsareals, oder einst der Einsatz die Kaserne in Weiden zu halten. „Die SPD ist zwar an der Regierung, aber die CSU-Abgeordneten in Europa, Berlin oder München nutzen ihr Netzwerk für die Heimat vor Ort.“

Mit der Bayernhymne und der Deutschen Nationalhymne beendete die CSU ihren kämpferischen Aschermittwoch.