Debatte um Parken auf Seitenstreifen in Schirmitz eskaliert

4. Juni 2024

Schirmitz. Bürgermeister Ernst Lenk würdigt Gemeinderat Kurt Steinhilber für zehn Jahre Mitarbeit im Gemeinderat. Diskussionen um die Nutzung eines Seitenstreifens in der Straße "Am Hang" zwingen zu einer vertagten Entscheidung, bis eine Stellungnahme der Polizei Weiden vorliegt. Ein lokales Ehepaar beantragt die Genehmigung zum Parken auf dem Seitenstreifen, um eine sichere Passage und Zugang zum Panoramaweg zu ermöglichen.

Von Walter Beyerlein *

Soll der Seitenstreifen an der Straße deutlich sichtbar zum Gehweg werden oder weiterhin Bestandteil der Straße sein? Über diese Frage soll der Verkehrssachbearbeiter bei der Polizeiinspektion Weiden eine Aussage treffen. Bis zum Eingang der Entscheidung wurde eine Entscheidung des Gemeinderates vertagt. Foto: Walter Beyerlein

In Schirmitz zeichnet sich eine kontroverse Diskussion um die Nutzung eines Straßenrandstreifens ab. Einige Anwohner, vertreten durch ein örtliches Ehepaar, haben eine Verbesserung der Parksituation gefordert. Konkret geht es um die Nutzung des Seitenstreifens in der Straße “Am Hang” bei den Hausnummern 41 – 45 als Parkfläche. Der Seitenstreifen ist optisch zwar als Gehweg ausgemacht, war jedoch laut Planung aus dem Jahr 2000 als Mehrzweckstreifen vorgesehen.

Umstrittene Parksituation führt zu Diskussionen

Die Problematik entbrannte, als die Polizeiinspektion Weiden Verwarnungsgelder gegen parkende Autofahrer aussprach, die diesen Streifen zum Parken nutzten. In der Folge beantragten die betroffenen Anwohner, das Parken auf dem Streifen offiziell zu genehmigen, um anderen Fahrzeugen und Fußgängern ein problemloses Passieren der Straße zu ermöglichen. Sie betonten zudem, dass ein Parken direkt auf der Straße die Durchfahrtsbreite zu sehr einschränken würde.

Bürgermeister Ernst Lenk griff die Problematik in der Marktgemeinderatssitzung auf, indem er den Antrag des Ehepaares verlas und auf die Dringlichkeit einer Lösung hinwies. „Wir müssen eine Rechtssicherheit schaffen“, betonte Lenk und verwies auf den befahrbaren Unterbau des Seitenstreifens sowie auf unterschiedliche Auffassungen zu dessen Nutzungszweck.

Differenzen in der Gemeinde

Während Cornelia Hofmann (parteilos, CSU-Fraktion) sich für die Ausweisung des Streifens als Gehweg aussprach, verteidigten andere die Nutzung als Parkfläche, um Konflikte zu vermeiden. Josef Robl (CSU) argumentierte, dass ein Parkverbot zu einer Verlagerung der parkenden Fahrzeuge auf die Straßenseite führen würde, was ebenfalls nicht wünschenswert sei.

Die Entscheidung über die Zukunft des Seitenstreifens wurde jedoch vorerst vertagt, bis eine Stellungnahme des Verkehrssachbearbeiters bei der Polizeiinspektion Weiden vorliegt.

Weitere Beschlüsse des Marktgemeinderats

In der gleichen Sitzung wurden auch andere wichtige Entscheidungen getroffen. Der Marktgemeinderat vergab einstimmig den Auftrag für Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten sowie für die Ausstattung der Mehrzweckhalle mit Medientechnik jeweils an den wirtschaftlichsten Anbieter. Das Farbkonzept für die Mehrzweckhalle und deren Anbindung an die Schule wurde trotz Bedenken hinsichtlich der Farbwahl ebenfalls einstimmig gebilligt.

Planung zur Nutzung der Räumlichkeiten im Kinderhaus

Die Erstellung einer Fluchttreppe im bestehenden Kinderhaus wurde diskutiert, um zusätzlichen Raum optimal nutzen zu können. Bürgermeister Lenk stellte klar, dass die aktuelle Planung die einzig sinnvolle Lösung sei, um die Sicherheitsanforderungen zu erfüllen.

Bürgermeister Ernst Lenk (links) dankt Gemeinderat Kurt Steinhilber für dessen bisherige zehnjährige Tätigkeit in dem gemeindlichen Gremium. Foto: Walter Beyerlein

Bürgermeister Lenk informierte weiter über die bevorstehende Bewertungskommission zum 28. Dorfwettbewerb, die am 2. Juli 2024 stattfinden wird. Abschließend ehrte Lenk Gemeinderat Kurt Steinhilber für dessen zehnjähriges Engagement im Gremium. Als Anerkennung für seine Verdienste erhielt Steinhilber eine Flasche Sekt.

Schlagworte: Schirmitz, Weiden Stadt.