Dr. Stephan Oetzinger kritisiert Ampelvertrag

Neustadt/WN. Der CSU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises Hochschule und Kultur vermisst eine klare Forschungs- und Exzellenzorientierung der Hochschulen.

MdL Dr. Stephan Oetzinger
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Hochschule und Kultur, Dr. Stephan Oetzinger, lässt kein gutes Haar am Ampelvertrag. Foto: Hans Meißner

„Von großem Wurf, Aufbruch und Zukunft im Bereich Wissenschaft, Studium und Forschung – keine Spur.“ So kommentierte gestern in München der CSU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises Hochschule und Kultur, Dr. Stephan Oetzinger, den Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Was im Ampelvertrag zum Thema Hochschul- und Forschungspolitik vermerkt ist, scheint mit heißer Nadel gestrickt“.

Es fehle eine klare Forschungs- und Exzellenzorientierung unserer Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Kunsthochschulen sowie außeruniversitären Forschungseinrichtungen, resümiert der Politiker.

Mehr Zentralismus und Bürokratie?

„Die finanziellen Versprechen scheinen im ersten Moment großzügig, werden aber zu mehr Zentralismus und zu mehr Bürokratie führen. Vorausgesetzt die neue Bundesregierung bekommt das überhaupt gebacken.“

Als „eher vernachlässigt“ scheinen dem Landtagsabgeordneten der Bildungsföderalismus und die Hochschulautonomie. „Davon ist nichts zu lesen“, kritisiert er. „Als CSU müssen wir für unsere bayerischen Hochschulen einstehen, die auf vielen Feldern weltweit in der Forschung an der Spitze mitmischen.“

Die Exzellenz unserer Forschung made in Bavaria sei nicht verhandelbar, macht der Parlamentarier klar. „Große Sorgen“ bereitet Dr. Oetzinger darüber hinaus die Tatsache, dass „die Wissenschaftsfreiheit im Kapitel Internationales eher kleingedruckt abgehandelt wird. „Ein klares Bekenntnis zur Wissenschaftsfreiheit an den deutschen Hochschulen hätte anders ausgesehen.“

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