Ein Riss geht durch die Stadt

Neustadt/Kulm. Dieses Band scheint unwiderruflich zerschnitten: Erneut demonstrierten am Dienstagabend etwa 70 Altstadtbewohner vor dem Rathaus gegen den Marktplatzausbau in der geplanten Form. Währenddessen ließen sich im Sitzungssaal Bürgermeister Wolfgang Haberberger und die Stadträte ungerührt von den lautstarken Protesten mit Trillerpfeifen, Ratschen und Rufen über ganz praktische Dinge im Zusammenhang mit der Marktplatzsanierung informieren. Bei zwei Gegenstimmen beschlossen sie fast einmütig, für 2017 einen Zuwendungsantrag für die Marktplatzsanierung über zwei Millionen Euro zu stellen.

Von Udo Fürst

Protest Neustadt, Kulm (1)
Bildtext: Zur zweiten Protestaktion gegen die geplante Marktplatzsanierung trafen sich am Dienstag nach einem kurzen Fackelzug durch die Stadt etwa 70 Marktplatzanlieger vor dem Rathaus. Dabei verdeutlichte Christa Tschirschnitz, eine Sprecherin der „Interessengemeinschaft der Marktplatzanlieger“, dass man das Kulturerbe „Ackerbürgerstadt“ so authentisch wie möglich bewahren müsse. Foto: Udo Fürst

Die Gegner des vom Stadtrat längst beschlossenen Millionenprojekts brachten wieder ähnliche Argumente vor wie bei ihrer Protestaktion vor der Novembersitzung: „Sanierung statt Neugestaltung“, „Erhaltet die Freizügigkeit auf dem Marktplatz“, „Unser Marktplatz soll so bleiben“ oder „Bürgerwillen respektieren“. Christa Tschirschnitz, eine der Sprecherinnen der „Interessengemeinschaft (IG) der Marktplatzanlieger“, sagte: „Wir brauchen keine drei Meter breiten Gehsteige, das ist Luxus und wird von den meisten Anliegern nicht gewünscht.“ Außerdem sollten die hochwertigen historischen Beläge wieder eingebaut werden. Die Parksituation bezeichnete sie als optimal und müssen nicht unnötig geändert werden. „Es gibt genügend Parkplätze für die Anlieger vor ihren Häusern und auch für die Besucher der Stadt steht ausreichend Parkraum zur Verfügung.“

Bereits bei ihrer ersten Aktion im November hatten die Gegner dem Bürgermeister und Stadträten in einem Brief ihren Protest über die Neuplanung gegen den Willen der Mehrheit der Anwohner mitgeteilt. Ihre Bedenken dokumentierten sie mit einer Unterschriftenliste, wonach im August mehr als hundert und damit 76 Prozent aller Marktplatzanlieger die Forderungen der Interessengemeinschaft unterstützten. Hermann Pühl verdeutlichte am Dienstag, dass man gegen jegliche größere Veränderung ihrer in die Jahre gekommenen „guten Stube“ sei. Man wolle das historische Stadtbild erhalten und sei gegen die Verlegung der Kreisstraße und gegen die geplante Einbahnregelung. Der Sprecher kritisierte, dass die IG nicht in die Planungen einbezogen worden beziehungsweise ihre Argumente ignoriert worden seien. Außerdem befürchte man eine enorme Steigerung der Herstellungsbeiträge allein für die Gehwege und fordere eine detaillierte und nachvollziehbare Aufstellung der voraussichtlichen Kosten für jeden Anlieger. Es sei eine Erfindung des Bürgermeisters, dass die geplante Umgestaltung gefördert würde. Jüngste Aussagen des Amtes für Städtebausanierung der Oberpfalz hätten dies eindrucksvoll widerlegt. „Macht euch nicht zu Handlangern für untaugliche Planungen, die gewaltsam über unseren Marktplatz gestülpt werden sollen“, rief Pühl den tagenden Stadträten zu, die dies aber ein Stockwerk höher bei geschlossenen Fenstern kaum gehört haben dürften.

Protest Neustadt, Kulm (2)

Verhandlungen im Stadtrat

Unterdessen ließen sich die Volksvertreter von Michael Wagner vom Ingenieurbüro Schultes über die Oberflächenentwässerung des Marktplatzes informieren. Dabei erfuhren sie, warum ein Trennsystem die beste Alternative sei, wohin das Regenwasser geleitet werden soll (Filchendorf) und dass die Maßnahme ohne Deckenaufbruch und Hausanschlussleitungen knapp 600.000 Euro teuer sei. Die Kosten müssten laut Bürgermeister Wolfgang Haberberger zum Teil auf die Abwassergebühren umgelegt werden müssten. Der Kämmerer soll jetzt ausrechnen, wie viel auf jeden Bürger zukommen.

Danach stellte Planer Felix Holzapfel-Herziger dem Gremium die detaillierte Kostenaufstellung für die Marktplatzsanierung vor. Insgesamt wird das Projekt 6,65 Millionen Euro kosten. Die Berechnung ist Voraussetzung für den Zuwendungsantrag, den die Kommune stellen muss, um an die Fördergelder von bis zu 80 Prozent zu kommen. Zunächst wird sich das aber auf zwei Millionen Euro für Maßnahmen im kommenden Jahr beschränken. „Wir müssen das jetzt beantragen, damit die Mittel rechtssicher zugesagt werden können“, erläuterte der Bürgermeister. Walter Schindler (CSU/ÜW) fragte, ob die Förderung an die vorliegende Planung gebunden sei, woraufhin Holzapfel-Herziger antwortete, dass Details noch geändert werden könnten. „Aber alles umwerfen ist natürlich nicht möglich, zumal der Denkmalschutz mittlerweile mit unserem Plan einverstanden ist.“ Käthe Pühl (Liste Zukunft) wollte wissen, ob die Kosten für einzelne Positionen untereinander verschoben werden können. Diesen Wunsch pflegte Haberberger in den Antragstext mit ein.

Manfred Rix (FWG Filchendorf) kritisierte, dass man die Kostenauflistung nicht zuvor schriftlich erhalten habe und fragte ebenfalls, ob der Plan noch veränderbar sei, wenn man den Antrag gestellt habe. Wolfgang Haberberger betonte, dass die Anwohner für die neuen Gehwege nur die Grundkosten bezahlen müssten. Seine Zusage, den Bürgern noch im Dezember eine Kostenaufstellung zukommen zu lassen, was eine von der Gesamtmaßnahme losgelöste Straßensanierung kosten würde, sei kaum zu halten, da dafür eine aufwendige Berechnung des Planungsbüros erforderlich sei. Holzapfel-Herziger sagte, dass eine reine Straßensanierung nicht gefördert werden würde. Renate Fraunholz (CWG/ML) brachte es schließlich auf den Punkt: „Was kann denn passieren? Stellen wir den Antrag, ist die Förderung gesichert, aber wir sind nicht verpflichtet, tatsächlich zu bauen. Stellen wir keinen Antrag, ist das Geld weg und andere freuen sich.“ Gegen die Stimmen von Walter Schindler und Manfred Rix beschloss das Gremium, den Förderantrag auf den Weg zu bringen.

Vor dem Kulmstädtchen liegen nun spannende Wochen und Monate. Wann beginnt die Marktplatzsanierung, in welcher Form wird sie realisiert, was kostet es der Stadt und den Anliegern tatsächlich und was lassen sich die Gegner des Projekts noch einfallen? Fragen, die alle Bürger der Stadt interessieren dürften.

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