Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelt wegen Sozialversicherungsbetrug in Eisdielen

Regensburg/Oberpfalz. Mit rund 350 Einsatzkräften mehrerer Hauptzollämter und rund 20 Unterstützungsbeamten anderer Behörden werden heute seit 10 Uhr unter Federführung des Hauptzollamts Regensburg 57 Objekte durchsucht.

Symbolfoto: Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung

Im Rahmen einer besonderen Aufbauorganisation (BAO) mit dem Namen „Arktis“ finden Durchsuchungen hauptsächlich im süddeutschen Raum statt. Es werden Firmenräume und Wohnungen durchsucht. Dabei wurde bisher umfangreiches Beweismaterial wie Computer, Smartphones und Unterlagen sichergestellt. Bei den Durchsuchungen sind knapp 30 Dolmetscherinnen und Dolmetscher dabei.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Weiden des Hauptzollamts Regensburg ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth seit mehreren Monaten.

“Beitragsvorenthaltung” und “Mindestlohnunterschreitung”

Verdachtsmomente aus mehreren Eisdielen führten zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen mehrere Beschuldigte und schließlich zum Erlass der Durchsuchungsbeschlüsse. Es geht um den Verdacht der Beitragsvorenthaltung und der Mindestlohnunterschreitung in einer noch zu ermittelnden Anzahl an Fällen. Außerdem wird im Rahmen der Ermittlungen aufgeklärt werden, ob auch eine ausländerrechtlich illegale Beschäftigung von Arbeitskräften vorliegt.

Einer der Beschuldigten steht im Verdacht, für sämtliche als Filialen organisierte Eisdielen eines einheitlich von ihm geführten Unternehmens verantwortlich zu sein. Nach der Verdachtslage setzt er in den einzelnen Eisdielen Personen ein, die im Wesentlichen nur formell als Geschäftsführer tätig sind, faktisch jedoch keine eigene betriebswirtschaftliche Verantwortung für ihre Filialen tragen.

Billige Arbeitskräfte aus dem Ausland

Zur Erzielung seiner Umsätze setzt der beschuldigte Unternehmensinhaber in den Eisdielen verdachtsweise bewusst „billige“ Arbeitskräfte aus dem Ausland ein, denen er weit weniger als die tatsächlich geleisteten Stunden vergütet. Den Durchsuchungen schließt sich nun die intensive Auswertung der Unterlagen und Datenträger durch die Einsatzkräfte der FKS des Hauptzollamts Regensburg an.

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