Flossenbürger Kindergarten plant mit kleinem Defizit für 2025

„Es geht rein um die Betriebskosten mit dem Stellenplan.“ Mit seiner Aussage beschrieb Thomas Meiler in der Gemeinderatssitzung in Flossenbürg am Freitag, 7. Februar, den vom katholischen Kindergarten St. Franziskus vorgelegten Haushaltsplan 2025. Die Einnahmen bezifferte der Bürgermeister auf 551.703 Euro, die Ausgaben auf 569.550 Euro und nannte als Defizit 17.847 Euro. „Dieses kann durch Rückstellungen gedeckt werden“, wies der Rathauschef hin. „Das heißt, in diesem Jahr entstehen für die Gemeinde keine finanziellen Belastungen.“ Die Zustimmung des Gemeinderats war somit Formsache.

Vergabe der Straßenbeleuchtung beschlossen

Einstimmigkeit herrschte auch bei der Vergabe der Straßenbeleuchtung im Bereich Oberer und Unterer Plattenberg im Rahmen der Städtebausanierung. Laut Meiler werden sowohl Brennstellen im Bestand erneuert als auch neue dazukommen. Den Auftrag vergab das Kommunalgremium an die Bayernwerk AG für 71.886,13 Euro. „Der Antrag auf Förderung ist gestellt“, informierte der Bürgermeister zur Neubeschilderung der Wanderwege hin. „Wenn die Zusage da ist, können wir das Projekt umsetzen.“ Dabei freute er sich über die Kooperation mit dem örtlichen Oberpfälzer Waldverein mit der Zusage zur Instandhaltung und Pflege der Wanderwege.

Jahresbetriebsplan für den Körperschaftswald

„Es handelt sich natürlich nur um eine Vorplanung“, sagte Meiler zu dem von der Außenstelle Pressath des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Tirschenreuth-Weiden Jahresbetriebsplan 2025 für den Körperschaftswald. Bei den Einnahmen hatte das Amt 39.759 Euro angesetzt, bei den Ausgaben 29.241,87 Euro. „Wir erwarten also Einnahmen“, fasste der Bürgermeister zusammen. Keine sachlichen Begründungen hatte Roman Schell (SPD) bei der von Christina Rosner (CSU) in der Sitzung am 10. Januar vorgelesenen Stellungnahme in Bezug auf ihre Ablehnung zur Ernennung von Johann Kick zum Altbürgermeister festgestellt. „Da waren nur persönliche Argumente angebracht“, fand der Ratsherr und sprach von einer persönlichen Abrechnung. „Außerdem entsprachen einige Behauptungen nicht der Wahrheit.“

Appell zur Wertschätzung im Gemeinderat

Die von Schell zitierte „öffentliche Abrechnung“ habe dem Ansehen des Gemeinderats und der Gemeinde geschadet. Deshalb appellierte er um mehr Wertschätzung und Anerkennung der Leistungen des ehemaligen Bürgermeisters. „In einer öffentlichen Sitzung darf jeder sagen, was er will“, antwortete Meiler, „solange es nicht beleidigend ist oder er gegen Rechtsnormen verstößt.“ Damit setzte der Bürgermeister den Schlusspunkt unter die Angelegenheit. Bei der Bekanntgabe von zuletzt nichtöffentlich gefassten Beschlüssen, bei denen die Geheimhaltung entfallen ist, nannte Meiler die Verleihung der Bürgermedaille an Richard Schedl.