Oberpfalz und Franken kämpfen gemeinsam für Lärmschutz

Weiden. Viele wichtige Leute haben sich gestern getroffen. Zur zweiten Fachkonferenz zum Ausbau der Eisenbahnstrecke “Oberpfalz – Oberfranken – Magistrale”. Die Strecke Hof – Marktredwitz – Weiden – Schwandorf – Regensburg wird elektrifiziert. Das verspricht einerseits mehr Personenverkehr andererseits aber auch mehr Güterzüge, und damit auch mehr Lärm. Damit Anwohner davor geschützt werden, wollen Politiker, Landräte und Bürgerinitiativen sich jetzt zusammenschließen.

Von Yvonne Sengenberger

“Von der Elektrifizierung der Bahnstrecke und dem damit einhergehenden Lärm sind nicht nur vereinzelte Bürger betroffen”, erklärt Martin Pohl vom Bürgerforum Bahnlärm. Insgesamt seien bis zu 120.000 Anwohner und Hauseigentümer vom Ausbau der Bahnstrecke betroffen. Für all diejenigen müsse man sich einsetzen.

Dem stimmten auch die anderen Anwesenden zu. Weidens Oberbürgermeister Kurt Seggewiß erinnerte aber auch daran, dass man für die Elektrifizierung gekämpft habe. “Wir sind froh, dass die Elektrifizierung kommt, dass unsere Region nicht abgehängt wird.

Wir wollen, dass sich die Infrastruktur verbessert, gleichzeitig darf sich aber der Lebensraum und die -qualität nicht verschlechtern,

so das Stadtoberhaupt. Für viele Firmen wäre der Ausbau des Güterverkehrs von Vorteil. Außerdem solle der Personenverkehr in der Oberpfalz verbessert werden.

Kein Rechtsanspruch

Im Planfeststellungsverfahren wird in den nächsten Wochen geprüft, ob die Elektrifizierung eine wesentliche Änderung ist oder nicht. Wenn sie es ist, müsste sich die Bahn um Lärmschutz kümmern. Wenn nicht, dann besteht kein Rechtsanspruch. “Der Bewertungsprozess ist hoch komplex und wird für jede Strecke neu und individuell gemacht. Was dabei herauskommt ist also schwer vorherzusagen”, berichtet Bundestagsabgeordneter Albert Rupprecht. Die Bahn gehe aber davon aus, dass der Eingriff keine wesentliche Änderung bedeute, da nur Strommasten installiert würden und zum Beispiel an den Schienen nicht gearbeitet werde.

Ein überaus komplexes Thema. Und eine Zwickmühle für alle Beteiligten. In Hof laufen schon erste Planungsfeststellungsverfahren. “Wir haben rechtlichen Beistand an unserer Seite und auch einen Antrag eingereicht,” erzählt der stellvertretende Landrat aus Hof, Hans-Peter Baumann. Von den fränkischen Erfahrungswerten wollen die Oberpfälzer profitieren und sich Ratschläge abholen. “Es ist gut, dass wir gemeinsam unsere Stimme erheben. Ich bin mir sicher, dass wir so Gehör finden”, betonte der Neustädter Landrat Andreas Meier. Das sieht auch Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch so: “Es ist ein starkes Signal, dass alle politischen Ebenen hier zusammenarbeiten.”

Wir setzen uns parteiübergreifend dafür ein, dass wir nicht nur den Durchgangsverkehr abbekommen, sondern dass auch der Lärmschutz gewährleistet wird.

Albert Rupprecht hat bereits eine Resolution verfasst. Die wollen die Politiker jetzt gemeinsam überarbeiten. Bis dahin wollen Rupprecht und Grötsch auch das Gespräch mit den wichtigen Institutionen wie Bundesverkehrsministerium und Kraftfahrtbundesamt suchen. Auch die Deutsche Bahn soll kontaktiert werden. In Franken aber seien die Verantwortlichen beim Thema Lärmschutz nicht bereit zu verhandeln.