Grenzkontrollen: Viele Testbescheinigungen – wenige schwarze Schafe

“Bei der Einreise aus Tschechien wurden in den letzten Tagen vereinzelt gefälschte Corona-Testbescheinigungen vorgelegt”, Kriminalhauptkommissarin Meike Schröder, Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberpfalz. Die Polizei warnt dringend davor, solche Bescheinigungen zu verwenden. Es drohen empfindliche strafrechtliche Sanktionen, wie beispielsweise hohe Geldstrafen. 

Seit der Einführung vorübergehender Grenzkontrollen ist eine Einreise aus Virusvarianten-Gebieten nach Deutschland grundsätzlich nur nach erfolgter digitaler Einreiseanmeldung sowie mit einem negativen Corona-Testergebnis, das nicht älter als 48 Stunden sein darf, möglich. Oberstes Ziel der eingeführten Kontrollen sei der Gesundheitsschutz der Bevölkerung vor Virus-Mutationen.

Tausende Kontrollen einwandfrei

In wenigen Fällen (niedriger, zweistelliger Bereich) wurden bei der Einreise gefälschte Testbescheinigungen festgestellt, wie die Präsidiumssprecherin mitteilt. “Dem gegenüber stehen mehrere Tausend kontrollierte Personen bei der Einreise, bei denen die erforderlichen Voraussetzungen ordnungsgemäß vorlagen.”

Zu den schwarzen Schafen gehören vier Einreisende im Alter zwischen 18 und 36 Jahren am Grenzübergang Waidhaus, die am Samstag mit dem Auto aus Tschechien gekommen sind. Bei der Kontrolle haben die Beamten schnell bemerkt, dass die vorgezeigten negativen Corona-Testnachweise Fälschungen sind. 

“Versuche, die gesetzlichen Vorgaben zu umgehen, werden durch die zuständigen Staatsanwaltschaften streng geahndet. Für die Verwendung einer gefälschten Bescheinigung werden auf Anordnung der zuständigen Staatsanwaltschaften Strafverfahren wegen des Verdachts der Urkundenfälschung eingeleitet und bei den Beschuldigten, sofern sie keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Sicherheitsleistungen in bis zu vierstelliger Höhe erhoben”, wie die Polizeisprecherin sagt. 

Schutz aller nicht auf die leichte Schulter nehmen 

Motive für die Nutzung der Fälschungen könnten aus Polizeisicht beispielsweise die Ersparnis von Kosten für die notwendigen Tests in Tschechien sein oder sich auch in langen Wartezeiten, die aufgrund einer hohen Auslastung an den Teststationen vor der Bundesgrenze entstehen, begründen. “Dadurch ergeben sich auch höhere Risiken für die kontrollierenden Beamten da durch die gefälschten Dokumente eine vorliegende Corona-Infektion verschleiert werden könnte.”

Die Polizei appelliert deshalb zum Schutz aller an die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. “Verstöße werden konsequent und mit empfindlichen Strafen geahndet”, heißt es abschließend.