Große Flüssiggas-Tanks und hohe Gewerbeeinnahmen in Flossenbürg

Die Firma “595 Solutions GmbH,” will zwei große Flüssiggas-Tanks an der Süd-Ost-Seite des Firmengeländes vergraben, um die Energieversorgung langfristig sicherzustellen. Der Gemeinderat hat keine Bedenken, ein Bürger bittet um Information der Anwohner. Die unmittelbaren Anwohner müssten unbedingt gut informiert werden, fordert ein Zuhörer im Gemeinderat, denn es handle sich immerhin um sehr groß dimensionierte Gastanks. Die Tanks sind jeweils über 13 Meter lang und haben einen Durchmesser von 2,50 Meter, sie sollen neben dem Firmengebäude des Unternehmens, die Nachfolgerin von Schulte & Schmidt, in der Erde versenkt werden.

“Gottseidank” nichts geworden aus der Erdgasleitung

Das Unternehmen arbeitet aktuell noch mit Heizöl, wollte aber schon unter dem Namen Schulte & Schmidt auf Erdgas umstellen. Die Gemeinde hatte sich lange Zeit bemüht, dem Betrieb zu einer Gasleitung zu verhelfen. Jetzt erweist es sich als Glücksfall, dass aus der Erdgasleitung bis heute nichts geworden ist. „Gottseidank“, sagt Bürgermeister Thomas Meiler im Gemeinderat. Denn angesichts des Krieges in der Ukraine will sich die Firma nicht von Erdgas abhängig machen, sondern setzt auf Flüssiggas, und zwar flüssiges Ökogas.

Immerhin ist das Unternehmen eigenen Angaben zufolge an seinen deutschen Produktionsstandorten seit Februar 2022 vom TÜV Rheinland als klimaneutral zertifiziert; ein Status, den man unbedingt halten will.

Gegen den Trend: deutlich mehr Gewerbesteuern

“595 Solutions” ist der größte Arbeitgeber in Flossenbürg und wie schon Schulte & Schmidt ein Aushängeschild der Wirtschaft des 1500-Seelen-Ortes. Ein anderes Unternehmen beschert der Gemeinde aber deutlich gestiegene Gewerbesteuereinnahmen in einer Zeit, in der Kommunen landauf, landab Gewerbesteuer rückerstatten müssen oder gar nicht mehr bekommen: Seit der Schrottpreis durch die Decke geht, verhilft der Schrott- und Metallhandel Üblacker der Gemeinde zu deutlich höheren Einnahmen als vorgesehen.

Kämmerin Margit Frauenreuther spricht bei der Vorlage der Jahresrechnung von einer Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von über 440.000 Euro; geplant waren 150.000 Euro.

Riesen-Carport bereitet Kopfzerbrechen

Ein Problem hat der Gemeinderat mit dem Bauantrag für ein mehr als 50 Quadratmeter großes Carport im Kapellenberg 16. Die Angelegenheit wird bis zur nächsten Sitzung vertagt, der Bauausschuss will sich erst noch ein Bild vor Ort machen. Für das große Carport sind verschiedene Befreiungen vom eben erst beschlossenen Bebauungsplan notwendig. Es werden die Baugrenzen überschritten und der vorgeschriebene Stauraum zur Straße hin nicht eingehalten. Verschiedene Gemeinderäte fürchten einen Präzedenzfall in dem Baugebiet. Am schwerwiegendsten werten die Gemeinderäte aber den Umstand, dass die Nachbarn nicht unterschrieben haben.

Uli Krapf (SPD) sieht dadurch Konflikte programmiert. Auch der SPD-Sprecher Roman Schell sagt, die Ausnahmen vom Bebauungsplan seien nur dann genehmigungsfähig, wenn die Nachbarn einverstanden seien. Für die FWG-Sprecherin Birgit Neumann kommen „so viele Sachen zusammen“ bei diesem Projekt, die noch zu klären seien, unter anderem auch die Ausmaße des 54 Quadratmeter großen Carports. Ähnlich äußert sich der CSU-Sprecher Peter Schmidt. Stefan Erndt (FWG) bringt das Thema Flächenversiegelung zur Sprache; diese sei hier nicht unerheblich. Diesen Punkt hat allerdings nicht die Gemeinde zu klären, sondern das Landratsamt. Der Bauherr selbst gibt an, der Carport könne nirgendwo sonst auf dem Grundstück gebaut werden; es sei direkt zu befahren, sodass es auf der Straße zu keiner Zeit zu einem Stau kommen könne. Öffentliche Belange seien also nicht berührt.

Scheune am Weiherweg kann gebaut werden

Geklärt ist dagegen der Neubau eines landwirtschaftlichen Nutzgebäudes am Weiherweg (FlSt.-Nr. 316). Der Bauausschuss war vor Ort, das Problem mit der Zufahrt über einen Gemeindeweg ist seither geregelt, wie Meiler sagt; um den Unterhalt des Weges, Schneeräumen und so weiter kümmert sich der Bauherr. Das Gebäude darf nach einer Vorgabe des Landratsamtes ausschließlich als Lagerraum für land- und forstwirtschaftliche Zwecke genutzt werden. Der Gemeinderat hat damit sein Einvernehmen erteilt.

Startschuss für die Baustelle Steinhauerhaus

Für die Sanierung der Infostelle am Burgweiher, das alte Steinhauerhaus, ist Anfang der Woche der Startschuss gefallen. Der Gemeinderat hat kurz vor Baubeginn noch die Elektroarbeiten an die Flosser Firma Stich vergeben, die einzige von elf angeschriebenen Firmen, die ein Angebot abgegeben hatte.