Grüne diskutieren Reformen und Sicherheit in Kemnath

Der Grünen-Ortsverband in Kemnath hatte die Bundestagsdirektkandidatin Anne Droste zu Gast und nutzte die Gelegenheit, mit ihr aktuelle Themen zu diskutieren.

Debatte über politische Abstimmungen

Thema Nummer eins waren die jüngsten Abstimmungen im Bundestag, bei denen die AfD mit der Union gestimmt hatte. „Unsere Antwort ist die Reform des europäischen Asylsystems“, sagte Droste. Sie forderte die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) und plädierte für eine Politik, die hohe Sicherheit gewährleiste, gleichzeitig jedoch keine Abwehrhaltungen bestätige und die Grundrechte wahre. Sie zitierte den Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck: „Niemand darf pauschal an den Pranger gestellt werden.“

Wie Habeck sprach Droste sich für eine Kooperationspflicht der Behörden von Bund und Ländern aus. Sie zitierte aus Habecks Zehn-Punkte-Plan: „Es darf nicht sein, dass Personen, die lauter Sicherheitsbehörden auffallen – wie der Täter von Magdeburg -, durch das Raster fallen, weil kein Gesamtbild erstellt wird.“

Fachkräftemangel und Klimaschutz

Ein weiteres Thema war der Fachkräftemangel, der vor allem im Bereich Gesundheit und Pflege in eine „humanitäre Katastrophe“ führen könne, warnte Droste, die selbst Intensivkrankenschwester ist. Sie warnte überdies davor, den Klimaschutz zu vernachlässigen; Klimaschutz sei auch angewandter Gesundheitsschutz.

Zum Ende der Veranstaltung sangen die Teilnehmer die Europahymne; Droste begleitete sie auf dem Akkordeon.