Rathaus

Herzstück des Flosser Haushalts - die Sanierung der Grund- und Mittelschule

Likes 0 Kommentare

Floß. Herzstück des Haushalts ist ein Projekt, das im Vorjahreshaushalt schon hätte zum Tragen kommen sollen: die Sanierung der Grund- und Mittelschule. Unter anderem dafür wird der Markt einen Kredit in Höhe von 1,1 Millionen Euro aufnehmen.

Bürgermeister Robert Lindner nennt ihn im Marktgemeinderat einen „fundierten Haushalt“. Es ist vor allem ein Haushalt, der keinen Rahmen sprengt, sondern sich in etwa in derselben Liga bewegt wie der Haushalt 2020. Die damals für die Schulsanierung eingestellten Mittel werden heuer aufgewendet. 

1,5 Millionen Euro Kreisumlage: 100.000 Euro mehr als 2020

Der Verwaltungshaushalt ähnelt dem des vergangenen Jahres. Die Steuereinnahmen sind mit fast 70 Prozent weiterhin die größte Einnahmequelle. Die Ansätze bei der Einkommensteuer (1,7 Millionen Euro) und der Gewerbesteuer (eine Million Euro) seien aber voraussichtlich nicht zu erreichen, sagt Kämmerer Klaus Grünwald.

Die größte Ausgabe sei neben den Personalkosten die Kreisumlage, für die heuer gute 1,5 Millionen Euro anfallen werden, etwa 100.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Eine Ausgabe, die, wenn auch von jedem Kämmerer bedauert, gleichzeitig die Wirtschaftskraft einer Gemeinde dokumentiert.

Viel Geld für Baumaßnahmen: Größter Brocken Schulsanierung

Die geplanten Baumaßnahmen - in erster Linie die Schulsanierung, Mittel für die Aufrüstung der digitalen Infrastruktur, für Projekte der Städtebauförderung und die Dorferneuerung Kalmreuth und Schlattein - machen 65 Prozent der Ausgaben des Vermögenshaushaltes aus. Eingeplant sind auch Gelder für die Erweiterungen der Kindergärten, die aber jeweils noch in den Planungsphasen stecken.

Der 2005 gegründete Kommunalbetrieb des Marktes (KBF), in den Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Energiegewinnung ausgelagert sind, hat aktuell Schulden von nicht ganz 6,3 Millionen Euro. 

Steuern bleiben gleich: Zeichen für Attraktivität des Marktes

Erfreulich für die Bürger ist laut Grünwald der Umstand, dass sich bei Steuern wie Hunde- oder Grundsteuern nichts ändere, auch seine freiwilligen Leistungen werde sich der Markt wie gehabt leisten.

Letzteres will der CSU-Sprecher Sebastian Kitta als Zeichen der Attraktivität der Gemeinde verstanden wissen.

Kitta: Was ist mit dem Thema Mehrzweckhalle?

Kitta vergleicht den Haushalt mit einem Blumenbeet. Die ersten Vergaben der Mitte Mai beginnenden Schulsanierung seien „erste zarte Pflänzchen“, um die der Architekt sich hoffentlich entsprechend kümmern werde. Für die Fortführung der städtebaulichen Entwicklung gelte es jemanden zu finden, der diese vorantreibe.

Dasselbe gelte für die Straßeninfrastruktur, deren Verbesserung und Instandhaltung zuletzt etwas zurückgeschraubt worden sei. Hier gelte es, unbedingt am Ball zu bleiben.

Eine Lanze bricht Kitta für das „Pflänzchen“ Kinderkrippe; der Bedarf sei da, was zeige, wie attraktiv der Markt sei. So werde auch auf Dauer der Schulstandort Floß gestärkt. Verwundert zeigt sich Kitta darüber, dass über die im Wahlkampf so stark thematisierte Sanierung der Mehrzweckhalle inzwischen kaum mehr gesprochen werde.

Die Marktgemeinde muss sich den Worten Kittas zufolge verstärkt um Fördermittel bemühen, ein Schuldenstand von 4,8 Millionen Euro sei nicht das, was man sich wünsche.

Bürgermeister: Förderung hat nicht geklappt

Zum Thema Mehrzweckhalle sagt der Bürgermeister, man habe sich im vergangenen Jahr bemüht, eine Förderung zu bekommen, sei aber knapp daran vorbeigeschrammt. Er werde es heuer auf jeden Fall wieder versuchen. 

Staschewski: Kein Neid auf Konsolidierungsgemeinden

Der SPD-Sprecher Markus Staschewski spricht von einer soliden Finanzlage, die sich auch darin zeige, dass der Markt seit Jahren zu den Spitzenzahlern in Sachen Kreisumlage gehöre. Geld, das gut angelegt sei, da es dem gesamten Kreis zugute komme.

Staschewski zielt in seiner Haushaltsrede immer wieder auf die Fähigkeit des Marktes ab, dank einer „guten Finanzpolitik“ frei von Zwängen handeln und entscheiden zu können. Dass Flosser in den sozialen Medien neidisch auf Konsolidierungsgemeinden schauten, die zwar Förderungen von 90 Prozent bekämen, sei nicht nachvollziehbar.

Schließlich seien diese Gemeinden entsprechend eingeschränkt in ihrem Handlungsspielraum. Der Markt dagegen sei finanziell für die Zukunft gewappnet, könne seine Projekte aus eigener Kraft in Angriff nehmen und umsetzen.

Dies sei umso wichtiger, als die Zeiten nicht besser würden. Vorerst aber stimmten die Geburtenzahlen positiv, die Zahl der Leerstände sinke. „Im Markt tut sich was“, sagt Staschewski. 

Kett: „Bei den Schulen ist es fünf nach Zwölf“

Heinz Kett, Sprecher der FDP/UB-Fraktion, fordert, die Schulsanierung müsse jetzt ohne Verzögerung vonstatten gehen, denn in den Schulen sei es „fünf nach Zwölf“. Seinen Worten zufolge muss die Gemeinde finanziell flexibel bleiben; dies zumal, da man nach einer Ära der Planungen in eine solche der Umsetzung kommen müsse.

Er habe auch kein Problem mit einem Nachtragshaushalt, sagt Kett, wenn das erforderlich sein sollte. Der Haushalt wird einstimmig verabschiedet.

Eckdaten des Haushalts 2021

Verwaltungshaushalt: 6,7 Millionen Euro (Vorjahr: 6,9 Millionen Euro)

Vermögenshaushalt: 3,2 Millionen Euro (Vorjahr: 3,2 Millionen Euro)

Hebesätze: 350 v. H. (Grundsteuer A + B, Gewerbesteuer)

Höchstbetrag der Kassenkredite: 1,1 Millionen Euro

Rücklage: 218.000 Euro

Kreditaufnahme: 1,1 Millionen Euro

Pro-Kopf-Verschuldung: 890 Euro 

Kreisumlage (Ansatz): 1,5 Millionen Euro (Vorjahr: 1,4 Millionen Euro)

Deine Meinung? Hier kommentieren!

×

Name ist erforderlich!

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Gib eine gültige E-Mail Adresse ein

Kommentar ist erforderlich!

Terms is required!

Please accept

* Diese Felder sind erforderlich.