24,9 Millionen Euro für die Nordoberpfalz

Tirschenreuth/Neustadt/WN/Weiden. Heute wurden die Entscheidungen zur Verteilungen der Stabilisierungshilfen im Bayrischen Landtag getroffen. Die nordoberpfälzer Landkreise bekommen in diesem Jahr nochmal mehr vom Kuchen ab. 

“Ein Plus von 50 Prozent für die Nördliche Oberpfalz ist schon ein gewaltiger Sprung nach vorne”, so Landtagsabgeordneter Tobias Reiß.  “Ich danke unserem Finanzminister Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker für die Steigerung um acht Millionen Euro von 16,6 Millionen im Jahr 2015 auf die Rekordsumme von 24,9 Millionen in diesem Jahr.” Die Mittel für die Sonderhilfen werden in diesem Jahr bayernweit um 30 Millionen auf 150 Millionen Euro erhöht, davon profitiert die Nördliche Oberpfalz besonders.

Alleine in Weiden verdoppelt sich die Zulage in diesem Jahr auf 6.200.000 Euro. Das ist der höchste Betrag, der bisher an eine einzelne Kommune verteilt wurde. Die insgesamt 24,9 Millionen Euro tun den Kommunen gut und geben vielen Bürgermeistern und den Landkreisen Handlungsspielraum.

Uns ist es ernst, wenn wir von gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern sprechen,

erklärt Reiß. Im Landkreis Tirschenreuth erreichen die Stabilisierungshilfen an Gemeinden und Landkreis die Rekordsumme von 14,7 Millionen Euro. Weitere vier Millionen gehen in diesem Jahr in den Landkreis Neustadt und 6,2 Millionen in die Stadt Weiden. Aber: Nicht alle Gemeinden, die einen Antrag gestellt hatten, konnten berücksichtigt werden. Der Hauptgrund liege laut Finanzministerium meist in zu guten Kennzahlen, so zum Beispiel bei der Steuerkraft pro Einwohner oder einer mittlerweile unterdurchschnittlichen Verschuldung.

2015 erhielt die Nordoberpfalz 13 Prozent der bayernweit ausgereichten Mittel, in diesem Jahr sind es über 16 Prozent. Die 73 Millionen Euro Entschuldungshilfe, die seit 2013 an die Kommunen in der Nördlichen Oberpfalz flossen, sind gut angelegtes Geld. Die Stabilisierungshilfe ist damit das wirksamste Entschuldungsprogramm für Kommunen, das es bisher gegeben hat.

Nachfolgend die weitere Liste der Empfängergemeinden:

Stadt Weiden

Weiden 6.200.000 Euro

Landkreis Tirschenreuth: Erbendorf 1.200.000 Euro Friedenfels 250.000 Euro Fuchsmühl 800.000 Euro Konnersreuth 250.000 Euro Kulmain 300.000 Euro Leonberg 300.000 Euro Mitterteich 3.000.000 Euro Neualbenreuth 350.000 Euro Neusorg 350.000 Euro Plößberg 400.000 Euro Reuth 250.000 Euro Tirschenreuth 1.750.000 Euro Waldsassen 2.000.000 Euro Wiesau 1.000.000 Euro Der Landkreis Tirschenreuth 2,5 Millionen Euro.

Landkreis Neustadt/WN: Windischeschenbach 1.000.000 Euro Flossenbürg 200.000 Euro Mantel 800.000 Euro Moosbach 1.000.000 Euro Pleystein 800.000 Euro Der Landkreis Neustadt 200.000 Euro.

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