Kindergarten braucht mehr Platz

Die Gemeinde wächst, nicht zuletzt Dank des Baugebietes „Kapellenberg“, für dessen zweiten Teil es mehr Bewerber als Parzellen gibt. Laut Thomas Meiler hat der Kindergarten St. Franziskus schon zwei beinahe überfüllte Gruppen.

Wenn man hochrechne, wie viele Kinder in den kommenden Jahren voraussichtlich einen Platz brauchen, werde man wohl um eine Gruppe erweitern müssen. Gemeinde und Kirchenverwaltung machten sich darüber schon seit längerem intensiv Gedanken.

Der SPD-Sprecher Roman Schell sagt, die Gemeinde müsse sehr froh sein, dass die Zusammenarbeit mit der Kirchenverwaltung in dem Fall so gut laufe.

Gemeinde trägt 63.000 Euro vom Betriebskostendefizit

Dem Gemeinderat liegt in der jüngsten Sitzung auch die Betriebskostenabrechnung des Kindergartens für das Jahr 2020 vor. Von dem Defizit in Höhe von rund 78.600 Euro trägt die Gemeinde laut vertragsgemäßer Vereinbarung 80 Prozent, das sind nicht ganz 63.000 Euro.

Den erheblichen Unterschied zur Vorjahresabrechnung erklärt Meiler mit Verweis auf zusätzliche Personalkosten wegen längerer Erkrankungen. Zudem habe die IT-Ausstattung erneuert werden müssen. Überdies sei ein Zaun am Freigelände gebaut und die zweite Gruppe neu ausgestattet worden.

Neue Reinigungs- und Sicherungsverordnung

In der Gemeinde gilt eine neue Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter, eine sogenannte Reinigungs- und Sicherungsverordnung. Die bisherige war schon 20 Jahre alt.

Der Gemeinderat stimmt dem neuen Entwurf zu, der sich an der Musterordnung orientiert. Meiler empfiehlt, sich die Verordnung, die auf der Homepage der Gemeinde zu finden ist, einmal durchzulesen. Änderungen gebe es etwa bei der Einteilung der Straßen im Straßenreinigungsverzeichnis.

IT-Betreuung kostet 5.700 Euro

Für die IT-Betreuung durch den Landkreis muss die Gemeinde jährlich etwas mehr als 5.700 Euro zahlen. Das Landratsamt betreut eigenen Angaben zufolge derzeit rund 300 Benutzer; um das weiterhin gewährleisten zu können, müssten zwei Mitarbeiter eingestellt werden, die nur die Kreisgemeinden betreuten.

Die Kosten für die zusätzlichen Kräfte werden auf die Gemeinden nach Einwohnerschlüssel umgelegt. So entstehen die 5.700 Euro für Flossenbürg.

Radverbindung zur Nachbargemeinde Floß?

Meiler informiert über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ zur Förderung von Radwegen. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 werden erstmals auch Investitionen in den Ländern und Kommunen zur Weiterentwicklung des Radverkehrs finanziell unterstützt. Mit dem Förderprogramm können Planung und Bau von Radverkehrsinfrastruktur mit mindestens 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden. Bei finanzschwachen Kommunen ist eine 90-prozentige Förderung möglich, sofern baureife Projekte bis zum 31. Dezember 2021 beantragt werden.

Eine Fördervoraussetzung ist unter anderem, dass die Maßnahmen ohne finanzielle Unterstützung erst nach 2023 oder überhaupt nicht realisiert werden könnten. Dieses Programm könnte unter Umständen eine Radverbindung zwischen Flossenbürg und Floß fördern. Die Fraktionen signalisieren übereinstimmend, dem Markt Floß zu übermitteln, dass Interesse bestehe an einem gemeinsamen Radweg.

Für die Anlieferung von Grün- und Gartenabfällen im Wertstoffhof gelten die neuen Öffnungszeiten, die der Gemeinderat in seiner Sitzung im September vergangenen Jahres beschlossen hat. Neu sind die Öffnungszeiten am Montag und Donnerstag (8 bis 18 Uhr) bzw. am Samstag (9 bis 16 Uhr).

Gaisweiher: Neuer Pächter in Sicht?

Wie sieht es aus mit einem neuen Pächter für die Gaisweiher-Gaststätte, will eine Zuhörerin wissen. Meiler sagt, man sei in Verhandlungen mit einem Interessenten, aber die Pandemie-Bedingungen erleichterten die Gespräche nicht eben.