Maskenpflicht für Versammlungen im Freien gefordert

Weiden. Das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte appelliert in einem Brief an Oberbürgermeister Jens Meyer eine entsprechende Allgemeinverfügung zu erlassen.

Mehr als 1.000 Bürger haben die Weidener Erklärung bereits unterschrieben. Foto: David Trott

Das „Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte“ (OBTM) lädt Vertreter und Vertreterinnen aus Politik und Gesellschaft der Region ein, die “Weidener Erklärung – mit Verstand aus der Krise“ zu unterzeichnen. Mit einer E-Mail-Aktion rief das Bündnis Abgeordnete, Kommunalpolitiker und Parteien, sowie Vereine, Verbände, Gruppen und Initiativen auf, gemeinsam mit den Bürger ihre Stimme gegen Coronaleugner und verschwörungstheoretische oder demokratiefeindliche Strömungen in der Gesellschaft zu erheben.

Brief an den Oberbürgermeister

Die kürzlich veröffentlichte „Weidener Erklärung“ fand bereits regen Zuspruch. Bereits am Wochenende erreichte sie die 1.000er Marke. In einem weiteren Brief wendet sich das Bündnis mit einem Appell an Oberbürgermeister Jens Meyer, die Stadt Weiden soll in Zusammenhang mit sogenannten Spaziergängen Regelungen zum Schutz der Bevölkerung schaffen.

Das Bündnis appelliert an die Stadt Weiden, eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die eine Maskenpflicht für Versammlungen unter freiem Himmel vorsieht – gleich, ob sie dem Charakter einer Demonstration oder Kundgebung, sogenannter Spaziergänge oder sonstiger Ansammlungen entsprechen. Berichte aus Städten, in denen solche Regelungen gelten, zeigen, dass Allgemeinverfügungen wirken. Aus Kreisen der Ordnungskräfte ist bekannt, dass derartige Regelungen als wichtig erachtet werden.

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