Massive Aufgabe der Stadt: Gegen Leerstände und Unternutzung vorgehen

32.369 Quadratmeter soll das geplante Wohngebiet „Schwarzleite“ abdecken. „Auf einen Schlag“ wird die Stadt es allerdings nicht erschließen können. Wie Matthias Fleischhauer und Laurin Bühl vom Nürnberger Planungsbüro TB Markert in der Stadtratssitzung erläuterten, lege die Regierung der Oberpfalz inzwischen strenge Kriterien an die Ausweisung neuer Baugebiete.

65 bis 72 Wohneinheiten

Die Planungsfachleute rechnen damit, dass das Areal der künftigen Siedlung nach und nach in drei Abschnitten erschlossen werden dürfe. Je nachdem, welcher der vier von dem Ingenieurbüro erarbeiteten Planentwürfe verwirklicht werde, reiche dies für 65 bis 72 Wohneinheiten. Der erste Bauabschnitt, der sich an die bestehende Bebauung längs der Lettenstraße anschließe, erstrecke sich über 13.106 Quadratmeter, was je nach Planvariante Raum für 39 bis 46 Wohneinheiten schaffe. In diesem Gebiet würden Mehrfamilienhäuser vorherrschen, wogegen in den folgenden Bauabschnitten ein „verdichteter Einfamilienhausbau“ Vorrang haben werde.

Strenges Flächensparen

Ein zweiter Bauabschnitt würde die Bebauung an der Von-Zedtwitz-Straße fortführen, die Osthälfte des vorgesehenen Siedlungsgebiets könnte als dritter Abschnitt folgen. Diese Erschließung in Etappen, so Fleischhauer und Bühl, trage Richtlinien Rechnung, die die Kommunen zwängen, in einem „umfassend begründeten Baulandbedarfsnachweis“ darzulegen, inwieweit Nachfrage nach Bauland vorauszusetzen sei, und die Erschließung nach diesem mutmaßlichen Baulandbedarf voranzutreiben: „Die Anforderungen an das Flächensparen werden immer strenger.“

Maßstäbe seien beispielsweise die Bevölkerungsentwicklung der letzten zehn Jahre, die prognostizierte Entwicklung der Einwohnerzahl oder die „wirtschaftliche Eigendynamik“. Nicht zuletzt müssten sämtliche „Flächenpotenziale“ erhoben und eine „städtische Strategie der kommunalen Baulandaktivierung“ präsentiert werden. Laut den Planungsfachleuten betrifft dies vorrangig die zurzeit 330 im ganzen Stadtgebiet vorhandenen innerörtlichen Grundflächen mit „baulicher Unternutzung“. Die Stadt müsse nun das Gespräch mit deren Eigentümern suchen.

Mangel an besonderem Wohnraumbedarf

Zu der Bebauungsstruktur der künftigen Siedlung führte Matthias Fleischhauer aus, dass insbesondere der in Pressath festzustellende Mangel an senioren- und behindertengerechtem Wohnraum ausgeglichen werden solle. Auch andere „besondere Wohnraumbedarfe“ seien zu beachten, so etwa die Nachfrage nach erschwinglichen Mietwohnungen. Vor allem Martin Schmidt (CSU) drängte auf einen zügigen Abschluss des Planungsverfahrens: „Wir haben schon zwei Jahre verloren, und mit fortschreitender Zeit werden die Baukosten für die Interessenten wie für uns immer teurer. Irgendwann müssen wir zum Wohle der Bürger handeln.“

Leerstände und Unternutzungen

Zweiter Bürgermeister Max Schwärzer (CSU) nannte es eine „massive Aufgabe der Stadt“, durch Gespräche mit Eigentümern bestehende „Leerstände und Unternutzungen von Grundflächen und Häusern auf den Markt zu bekommen“. Dass Bauland gefragt sei, habe die zügige Belegung der Parzellen im Gebiet Wiedenhofstraße-Ost gezeigt. Mit Blick auf die Zeitplanung empfahl Fleischhauer, den Baulandbedarfsnachweis bis zur Sitzung am 9. Februar fertigzustellen und anschließend an die Regierung der Oberpfalz weiterzuleiten.

Einen Monat später solle über einen Bebauungsplanvorentwurf beraten werden: „Dann wird auch der weitere Zeitplan festgelegt.“ Bürgermeister Bernhard Stangl und der Stadtrat befürworteten dies.

Zur Kenntnis nahm der Rat den Jahresabschluss 2021 der städtischen Wasserversorgungseinrichtung mit einer Bilanzsumme von 3.960.299,30 Euro und einem Jahresverlust von 62.481,53 Euro.

Umstrittener Lückenschluss

Nicht unumstritten war der Ratsbeschluss über den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Pressath zur Winterleite im Haushaltsjahr 2023. Während insbesondere Andreas Reindl (CSU) eine baldige Verwirklichung des Projekts begrüßte und auf die sonst zu erwartenden Baukosten-Preissteigerungen verwies, rieten die stellvertretenden Bürgermeister Max Schwärzer und Wolfgang Graser bis zur Haushaltsplanerstellung zu warten und zu sehen, ob sich die Stadt die schätzungsweise 600.000 Euro teure Oberbauverstärkung dieser wenig genutzten Straße „leisten kann“, wie Schwärzer formulierte.

Finanziell möglich

Auf Kosten innerstädtischer Sanierungen, etwa der Baumgartenstraße, dürfe eine solche Maßnahme nicht gehen. Andreas Reindl entgegnete, dass es konkrete Sanierungsplanungen für innerstädtische Straßen derzeit nicht gebe. Unter diesem Aspekt sei es ratsam, die Instandsetzung der verlängerten Winterleitenstraße vorzuziehen, ergänzte seine Fraktionskollegin Cornelia Träger.

Nach Bürgermeister Bernhard Stangls Einschätzung sei diese Baumaßnahme „finanziell möglich“ und müsse „aus Kostengründen nicht hinausgezögert“ werden. Auch Christian Mörtl (SPD) bejahte den „begrüßenswerten Lückenschluss“ zwischen den beiden bereits hergerichteten Straßenabschnitten, den das Gremium bei drei Gegenstimmen annahm. Martin Schmidt drängte jedoch darauf, möglichst bald die Planung für Baumgarten- und Hoffmannstraße anzugehen: „Diese Straßen haben es nötig.“