“Möglichst viel von der Breite in die Zukunft tragen” – Interview mit Wofgang Pausch Teil I

Wolfgang Pausch CSU
Weidens CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch im Exklusivinterview mit OberpfalzEcho.

Weiden. In der Max-Reger-Stadt wird es so schnell nicht langweilig: Die Regierung der Oberpfalz hat zwar den Haushalt der Stadt genehmigt, mahnt aber dennoch weitere Sparbemühungen an. Nebenbei hat der Schwimmverein die Eintrittspreise für das Schätzlerbad teils kräftig erhöht und der Plan für ein großes Multiplex-Kino im geplanten Einkaufszentrum „Stadtgalerie“ ist an den Widerständen von Anwohnern gescheitert.

Was sagen die Personen dazu, die die Geschicke der Stadt mitbestimmen? OberpfalzEcho hat einen von Ihnen befragt. CSU-Fraktionsführer Wolfgang Pausch schildert im Exklusiv-Interview mit der Redaktion seine Sicht der Dinge.

OberpfalzEcho: Die Regierung der Oberpfalz hat den Haushalt 2015 genehmigt. Gleichwohl werden weitere Sparbemühungen angemahnt. Wo hat die Stadt gespart und wo könnten weitere Sparmaßnahmen folgen?

Wolfgang Pausch: Wir haben an verschiedenen Stellen Kürzungen vorgenommen. Etwa bei der Max-Reger-Halle und massiv bei der Regionalbibliothek. Der Haushaltsausschuss hat sich im Dezember 2014 einen Tag lang mit dem Haushaltsplanentwurf beschäftigt. Dann haben wir das ohne Defizit hinbekommen. Dabei haben wir einen Kunstgriff gemacht. Wir haben sogenannte Haushaltsausgabereste gebildet. Das heißt Maßnahmen, die in 2014 begonnen aber noch nicht ganz abgeschlossen wurden und somit auch noch nicht ganz bezahlt worden sind, haben wir so betrachtet, als ob sie abgeschlossen und bezahlt wären. Das wird das Defizit von 2014 etwas erhöhen. Dafür konnten wir diese Belastungen aus 2015 heraushalten. Das hat rund zwei Millionen ausgemacht.

OberpfalzEcho: Die Regierung hat noch weitere Einsparungen angemahnt, insbesondere bei den freiwilligen Leistungen. Folgen weitere Einsparungen?

Pausch: Freiwillige Leistungen sind keine Pflichtaufgaben. Man muss sich aber anschauen was alles dahintersteckt. Zum Beispiel das ÖPNV-System (Öffentlicher Personennahverkehr, die Red.) der Stadt ist eine freiwillige Leistung. Wer will sich Weiden ohne ÖPNV vorstellen? Der steht aber mit einer Million unter den freiwilligen Leistungen mit drin. Auch die Sportförderung gehört dazu mit rund einer Million wovon gut eine halbe Million das Schätzlerbad ausmacht. Wie lebenswert wäre es in der Stadt, wenn der Sport nicht so breit aufgestellt wäre? Und wie viele junge Menschen halten wir von der schiefen Bahn ab, wenn sich Ehrenamtliche engagieren und mit ihnen Fußball trainieren?

Auch das Frauenhaus, wo Frauen Zuflucht finden können, schlägt bei uns zu Buche. Das variiert zwischen 40.000 und 70.000 Euro im Jahr. Kann man in der heutigen Zeit auf so eine wichtige Einrichtung verzichten? Meines Erachtens kann man es nicht.

OberpfalzEcho: Einsparungen sind also angemahnt, aber ihre Umsetzung ist nicht vorgesehen?

Pausch: Ja, es ist angemerkt, aber man kann sich nicht vorstellen, das auf null zu fahren. Die Devise meiner Fraktion ist, wenn die Stadt überall etwas spart, dann können wir möglichst viel von der Breite in die Zukunft tragen. Dann muss man keinen Bereich ganz aufgeben. Und das halte ich einfach für wichtig. Nicht nur für die Stadt, auch für die Region. Wenn ich das Beispiel Regionalbibliothek rauspicke, die hat uns im letzten Jahr ein Defizit von 750.000 bis 800.000 Euro beschert. Wenn man sich die Zahlen genau betrachtet, stellt man fest, dass die Regionalbibliothek sehr effizient arbeitet. Die haben ganz geringe Kosten je Ausleihe, aber es sind einfach viele Ausleihevorgänge. Nur 50 Prozent der Kunden kommen aus der Stadt Weiden. 40 Prozent kommen aus dem Landkreis Neustadt und zehn Prozent aus den anderen Landkreisen in unserer Ecke. Das ist natürlich die Aufgabe der Stadt Weiden als Oberzentrum. Wir bieten so was. Aber das muss man schon erkennen. Eine Regionalbibliothek ist eine freiwillige Leistung. Aber kann man darauf verzichten? Ich meine man kann es nicht.

Morgen lesen Sie den zweiten Teil des Interviews mit Wolfgang Pausch. Darin wird der Fraktionschef der Weidner CSU zu den Preiserhöhungen im Schätzlerbad, dem gescheiterten Multiplex-Kino und zum Streit über die Verteilung von Sitzungsunterlagen Stellung beziehen.

Zum Teil 2 des Interviews

(Bild: OberpfalzEcho)

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