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Meine News Nach AfD-Einstufung: “Die Linke” kündigt Kundgebung an
Weiden. Die "Linke Nordoberpfalz" kündigt für 8. Mai eine Kundgebung mit verschiedenen Gruppen an. Thema ist die Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch".
“Damit ist unmissverständlich geklärt: Die AfD verfolgt rassistische, völkische und autoritäre Ziele, die im klaren Widerspruch zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen”, so Linke-Kreisvorsitzender Thomas Wipper in einer Pressemitteilung. Bei der letzten Wahl errang die AfD in einzelnen Wahllokalen des Stimmkreises Weiden-Neustadt eine Mehrheit. “Jetzt gilt es, entschlossen zu handeln und unsere demokratischen Werte zu verteidigen.”
Besorgniserregende Entwicklungen
Besorgniserregend sei nach wie vor, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 29. Januar 2025 erstmals gemeinsam mit der nun als rechtsextrem eingestuften AfD über einen migrationspolitischen Antrag abgestimmt hat – ein “Tabubruch”, der die Demokratie gefährde. “Wir fordern die CSU Weiden und ihren Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht auf, sich klar von dieser einmaligen Kooperation zu distanzieren und deutlich zu machen, dass Rechtsextremismus in keiner Form akzeptabel ist.”
Die Stunde der Klarheit
Mit der Einstufung der AfD sei “die Stunde der Klarheit” gekommen. Wer jetzt schweige, mache sich mitschuldig an der schleichenden Normalisierung rechtsextremer Positionen. “In Weiden darf das keinen Platz finden“, erklärt Robin Arnold, Co-Kreissprecher der Linken Nordoberpfalz und weiter: „Unsere Region steht für Offenheit, Respekt und Menschenwürde.”
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