Sportstättenförderung: Markt Floß geht leer aus

Die bittere Pille legt Bürgermeister Robert Lindner dem Marktgemeinderat gegen Ende der Sitzung auf den Tisch. Die Regierung der Oberpfalz hat Lindner zufolge mitgeteilt, dass die Nachfrage nach Mitteln aus dem Programm namens „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ so groß gewesen sei, dass es für Floß nicht gereicht habe. Lindner war allerdings eigenen Aussagen zufolge mit Kämmerer Klaus Grünwald schon wieder in Regensburg wegen eines neuen EU-Förderprogramms mit dem Namen „Europäischer Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE). Wenn die Marktgemeinde schnell genug sei und die Voraussetzungen erfülle, seien über dieses Programm Zuschüsse in Höhe von 80 Prozent zu bekommen. „Wir werden es wieder probieren“, sagt Lindner.

„Zieht sich von Jahr zu Jahr hin und bei uns geschieht nichts“

Der FDP/UB-Sprecher Heinz Kett will nicht länger nur auf Förderprogramme setzen, bei denen der Markt dann doch nicht zum Zug kommt: „Das zieht sich von Jahr zu Jahr hin und bei uns geschieht nichts.“ Der Marktgemeinderat müsse sich entscheiden, ob er zusehen wolle, wie das Gebäude verfalle, oder ob er versuchen wolle, selbst die Initiative zu ergreifen und die Sanierung in kleinen Schritten anzugehen. Kett wörtlich: „Dann geht’s halt langsamer, aber es geht endlich mal voran.“ Programm hin oder her. Lindner gibt ihm recht; der Bürgermeister will in Kürze die Fraktionen zu diesem Thema zusammenrufen.

Energiesicherheit: CSU fordert Fakten und Diskussion

Nicht mehr behandelt wird ein kurzfristig eingegangener Antrag der CSU, den Joachim Wagner erläutert. Die CSU-Fraktion greift damit das Thema autarke Energieversorgung auf, das der SPD-Sprecher Markus Staschewski in der letzten Bauausschusssitzung zur Sprache gebracht hatte. Nach Auffassung der CSU ist die Marktgemeinde technisch aktuell nicht in der Lage, autark die Energieversorgung sicherzustellen. Statt sich folglich nur mit einem „theoretischen Ansatz“ zu beschäftigen, setze man auf „Fakten und realistische Szenarien“. Zu dem Zweck fordert die CSU eine öffentliche Informationsveranstaltung, für die sie bereits das Bayernwerk angefragt hat.

Detaillierte Fragen an das Bayernwerk

Dem Bayernwerk hat die Fraktion auch schon einen Fragenkatalog geschickt, den sie zunächst im Marktgemeinderat und dann öffentlich diskutiert sehen will. Gefragt wird ganz detailliert nach dem Stromverbrauch in der Marktgemeinde, nach dem Anteil des regenerativ erzeugten Stroms, danach, ob eine Gemeinde wie Floß überhaupt energieautark sein könne und wenn ja, wie genau und wann. Die CSU will auch wissen, ob das Flosser Stromnetz für stärkere Belastungen und Schwankungen ausgelegt sei, ob das Netz lokal mit Speicherlösungen stabilisiert werden könne, ob es eine technische Grenze gibt für eine künftige Einspeisung lokal produzierten Stroms.

Marktgemeinde schaltet Beleuchtungen ab

Der jüngst von der Bundesregierung erlassenen „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“ kommt die Marktgemeinde laut Lindner nach, indem sie zum Beispiel die Beleuchtung des Kriegerdenkmals, der Nikolauskirche und der Bäume am Marktplatz abschaltet. Die Mitarbeiter der Rathausverwaltung seien per Dienstanweisung gehalten, wo immer möglich Energie zu sparen. Die Weihnachtsbeleuchtung und die Beleuchtung des Christbaums werde man noch diskutieren.

Kett mokiert sich über den Text der „Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung“, die tatsächlich in der Kurzfassung so heißt. Kett spricht von „Amtsschimmel“. Er habe nach zwei unverständlichen Seiten zu lesen aufgehört, sagt der pensionierte Schulrektor.