Stadtratssitzung: Streit zwischen Stadträten

Neustadt/WN. Viele Themen haben die Stadträte gestern bei ihrer öffentlichen Sitzung im Rathaus besprochen. Darunter der Breitbandausbau und die Kanalüberprüfung. Und bei allen waren sie sich einig. Gegen Ende aber wurde es dann doch unangenehm. 

Sowas erlebt man im Stadtrat auch nicht jeden Tag,

kommentierte Juan Vilas die gestrige Sitzung. Er selbst sitzt zwar nicht unter den Stadträten, aber er ist bei fast jeder öffentlichen Sitzung dabei.

Durch einen Zeitungsbericht im Neuen Tag fühlte sich Stadtrat Josef Arnold beleidigt. Geschrieben hatte den ein anderer Stadtrat – Gerhard Steiner. In dem Artikel ging es um die Stadtplanung (ISEK Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte) und darum, dass Arnold behauptet habe, Gerhard Steiner und die Vertreter der Freien Wähler wären zu kaum einer Sitzung anwesend gewesen. Das wieder rum bezeichnete Steiner in dem Bericht als Lüge.

Lüge gegen Übertreibung

Darüber ärgerte sich Josef Arnold. Er verlangte in einer kurzen Ansprache, dass die Bezeichnung “Lügner” zurückgenommen werde. Daraufhin verteidigte Steiner seine Aussage: “Ich würde gerne wissen, woher die Annahme kommt, ich hätte bei sechs Sitzungen gefehlt. Ich war beruflich sehr eingespannt zu der Zeit. Aber die beiden Male, die ich gefehlt habe, war ich entschuldigt.” Danach wies er die Anschuldigen von sich, er würde sich nicht für die Stadt interessieren. Er habe viel in der Jugendarbeit geleistet und ihm sei sehr wohl viel an Neustadt gelegen.

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Bürgermeister Rupert Troppmann beendete den Streit: “Ich finde nicht, dass dieser Streit auf dem Rücken der Parteien ausgetragen werden sollte. Einigen wir uns darauf: Der Lügner wird zurückgenommen, und Josef Arnold hat mit seiner Aussage übertrieben.” Die beiden Streithähne stimmten dem zu – dem Frieden im Stadtrat und bei weiteren Städtebau-Planungen.

Abwassergebühr steigt

Abgesehen von diesem unangenehmen Teil der Sitzung waren sich die Stadträte bei den anderen Themen meist einig. So wurde der Ausbau der Breitbandverbindung im Gewerbegebiet Neustadt Nord, der Radschinmühle und im Schulgebiet beschlossen.

Die Überprüfung der rund 40 Kilometer langen Abwasserleitungen soll auf vier Jahre aufgeteilt werden, um nicht alle Kosten auf einmal tragen zu müssen. Auch bei der Erhöhung der Gebühren zur Entwässerung war man sich einig. “Die Preise werden kalkuliert. Das geht immer auf Null aus, die Stadt verdient damit kein Geld,” betonte Troppmann. Alle drei Jahre wird eine neue Kalkulation vorgenommen. Durch die Sanierung der Kläranlage in Altenstadt und eine Erhöhung der Umlage des Abwasserzweckverbands sei die höhere Summe jetzt entstanden. Aber auch der geringere Wasserverbrauch führe ironischerweise zu der Erhöhung von 1,97 auf 2,27 Euro.

Über Lob gefreut

Ganz ohne Zanken wurde auch ein neuer Rettungsspreizer für die Feuerwehr genehmigt. Der alte hat immerhin schon über 40 Jahre auf dem Buckel. “Das war der erste den es in unserer Region gegeben hat. Der gehört ins Museum,” scherzte der Bürgermeister.

Zum Schluss hatte Troppmann noch eine erfreuliche Botschaft:

Es ist immer schön, wenn man gelobt wird. Ich habe mich über diesen Brief sehr gefreut, deswegen möchte ich ihn euch vorlesen.

Im Brief bedankte sich ein Vater, dessen Kind im September eingeschult wurde. Zum Schulstart erhält jede Familie 30 Euro, einen Schwimmkurs und kostenlose Schnuppertrainigs in den Vereinen von der Stadt. Darüber hatte sich der Vater so sehr gefreut, dass er eine Mail an die Stadt verfasste. Auch zwei Anrufe seien beim Bürgermeister eingegangen.