Vohenstrauß auf gutem Weg bei kommunaler Wärmeplanung

Die Kommunale Wärmeplanung ist ein zentraler Bestandteil der Energiewende. Ziel ist es, eine nachhaltige und effiziente Wärmeversorgung zu gewährleisten, die auf erneuerbaren Energien basiert. Auf Bundesebene ist das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG) bereits seit 1. Januar 2024 in Kraft und verpflichtet die Bundesländer sicherzustellen, dass ihre Kommunen bis spätestens 2028 einen Wärmeplan erstellen.

Die Stadt Vohenstrauß ist diesbezüglich auf einem guten Weg. „Wir sind nahezu bei der Hälfte angelangt“, informierte Christina Albrecht von der Bayernwerk Netz GmbH den Stadtrat in der Sitzung am Donnerstag. Für die Umsetzung ist nach den Worten der Projektleiterin neben dem Bayernwerk das Institut für nachhaltige Energieversorgung aus Rosenheim (INEV) mit im Boot. „Den Klimawandel kann keiner mehr leugnen“, unterstrich die Referentin die große Bedeutung der Kommunalen Wärmeplanung als zentralen Baustein der Energiewende. „Sie schafft die Rahmenbedingungen für eine Wärmeversorgung zur Zukunft.“

Möglichkeiten der Wärmeversorgung

Nicht leisten werde sie eine Detailplanung zur technisch-wirtschaftlichen Machbarkeit und eine Umsetzungsplanung. „Sie kann nur Möglichkeiten aufzeigen, es besteht aber keine Verpflichtung zum Bau eines Wärmenetzes“, unterstrich sie. Als Ziel nannte Albrecht eine nachhaltige und kosteneffiziente Planung, in die auch die Bürger durch Informationsveranstaltungen mit eingebunden würden. „Sie sollen wissen, welche Möglichkeiten der Wärmeversorgung es in ihrem Gebiet gibt.“

Unter anderem ging die Projektleiterin im Rahmen der Bestandsanalyse auf bestehende Bioenergieanlagen oder die Fernwärmegemeinschaft Altentreswitz ein und war der Meinung, dass Wasserstoff in Vohenstrauß durchaus ein Thema sein könne. Als nächste Schritte nannte sie die Einteilung in Wärmeversorgungsgebiete und die Entwicklung der Maßnahmen.

Dr. Volker Wappmann (FDP/UW) hatte mitgeteilt, sein Stadtratsmandat niederzulegen. „Das ist ohne die Angaben von Gründen möglich“, sagte Bürgermeister Andreas Wutzlhofer, der Wappmanns Engagement würdigte und ergänzte: „Zur Wirksamkeit bedarf es eines Beschlusses des Stadtrats, auch wenn diesem bei seiner Entscheidung kein Ermessen zusteht.“ Und so nahm der Stadtrat von der Niederlegung Kenntnis, mit der Feststellung, dass das Stadtratsmandat zum 26. Juli endet.

Als Listennachfolger stellte das Kommunalgremium Manfred Voit fest. Dazu kam der Auftrag an die Verwaltung, bei ihm die Erklärung zur Annahme des kommunalen Ehrenamts und zur Bereitschaft der Eidesleistung einzuholen.

„Die gesetzlich verankerte Stellplatzpflicht ist abgeschafft worden“, informierte Markus Wildenauer. Dabei wies der Bauamtsleiter hin, „dass die Gesetzesänderung allerdings erst zum 1. Oktober 2025 in Kraft tritt, weil den Kommunen noch eine angemessene Übergangsfrist verleiben soll, um sich mit dem Thema zu befassen“. Laut Wildenauer hat die Verwaltung die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags der Situation in Vohenstrauß angepasst. Dabei wies er hin, dass im Hinblick auf die Ablöse keine konkreten Beträge pro Stellplatz aufgenommen seien. „Das wird durch den Stadtrat erfolgen.“ Die Zustimmung zum Regelwerk erfolgte einstimmig.

Ein anonymer Brief als Thema

„Eine Bürgerin oder ein Bürger hat sich anonym beschwert, dass es in Vohenstrauß Straßen gibt, in denen Gehölze in die Straßenmitte ragen.“ Das war noch die harmlose Aussage von Andreas Wutzlhofer. Der Bürgermeister zitierte nämlich weiter aus dem Schreiben, „dass die Stadtratsmitglieder nichts unternehmen, weil sie Angst haben, nicht mehr gewählt zu werden“. Dabei nannte der Rathauschef die von dem anonymen Schreiber erwähnte Altenstadter Straße. „Ich habe selbst nachgeschaut und nichts Derartiges festgestellt“, sagte er. „Alles ist picobello.“

Zusammenfassend betonte er, dass der Stadtrat dafür nicht zuständig sei, und wetterte: „Man sollte wenigstens den A… in der Hose haben und Ross und Reiter nennen.“ Im Übrigen wies er hin, „dass Verfehlungen, die festgestellt oder uns gemeldet werden, verfolgt werden“.