Weidener protestieren gegen illegale Corona-Demos

Am Montag wird es wohl wieder soweit sein. Hunderte Menschen werden sich illegal in Weiden versammeln, wie an vielen Orten in Deutschland. Mancherorts wird es vermutlich wieder Angriffe auf Rettungs- und Polizeikräfte geben, wie vergangenen Montag in Pressath. Die Menschen demonstrieren gegen die Corona-Maßnahmen, einige leugnen die Krankheit, einige verbreiten Verschwörungstheorien und demokratiefeindliche Inhalte.

“Nicht länger schweigend hinnehmen”

In Weiden gab es laut Angaben der Polizei allein in den letzten eineinhalb Wochen drei unangemeldete sogenannte “Spaziergänge”, mit jeweils 100 bis 200 Teilnehmenden.

Proteste dagegen laufen infektionsschutzsicher nicht auf der Straße, sondern im Netz. Mehr als 600 Menschen haben bereits die “Weidener Erklärung” unterzeichnet. Das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte (OBTM) Weiden-Neustadt hat die Aktion auf der Plattform Change.org initiiert. Das Bündnis ruft auf, das Verhalten der Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen und der Impfgegner bei Demonstrationen und sogenannten Spaziergängen nicht länger schweigend hinzunehmen”, heißt es in einer Pressemitteilung.

Die “Erklärung” lobt ausdrücklich die Leistung der Pflegekräfte, ruft zum Impfen auf und kritisiert die Proteste:

Als Weidener:innen stehen wir auch jetzt zusammen und treten für unsere gemeinsamen Werte ein, ohne andere in Gefahr zu bringen. Wir sehen diese Erklärung als Sprachrohr und erheben unsere Stimme gegen Coronaleugner und verschwörungstheoretische Strömungen in der Gesellschaft.

Die Petition scheint einen Nerv getroffen zu haben. Innerhalb von wenigen Stunden haben mehrere Hundert Menschen unterschrieben.

Bundesweites Phänomen

Die Polizei stellt sich darauf ein, dass es am Montag in Weiden wieder unangemeldete Proteste gibt. “Das ist ja ein bundesweites Phänomen”, sagt Polizeihauptmeister Mario Schieder. Wenn sich Menschen spontan versammeln und sich keiner als Versammlungsleiter zu erkennen gibt, ist die Veranstaltung illegal – so wie bei den vergangenen “Spaziergängen” in Weiden. Aufgelöst hat die Polizei die Versammlung jedoch nicht. Das sei mit der Anzahl der zur Verfügung stehenden Polizeikräfte nicht machbar, erklärt Schieder: “Das ist auch eine Frage des Vollziehbaren. Man muss da taktisch handeln und nicht auf Teufel komm raus noch mehr Öl ins Feuer gießen.” Doch besonders am vergangenen Montag habe man versucht, so viele Verfehlungen wie möglich zu ahnden. Natürlich habe man nicht alle 200 kontrollieren können. Schieder: “Dazu bräuchten wir Legionen.” Aber die Polizei hat zur Beweissicherung Foto- und Filmaufnahmen angefertigt.

“Große, stille Mehrheit”

Da die Polizei die Veranstaltungen nicht unterbindet, wehren sich die Weidener Bürgerinnen und Bürger jetzt online. Auf der Petitionsseite können die Leute nicht nur unterschreiben, sondern auch erklären, warum. “Weil wir, die große stille Mehrheit zusammenhalten müssen, gegen Rechte, QAnon-Anhänger, Anti-Demokraten ect., die unsere deutsche Demokratie in Gefahr bringen”, schreibt da etwa Kathrin Pollack. “Nur Solidarität und gegenseitige Rücksichtnahme helfen uns aus dieser Pandemie. Ich möchte meinen Beitrag für die Gemeinschaft leisten, indem ich geimpft bin und auf die Gesundheit meiner Mitmenschen Rücksicht nehme”, schreibt Yvonne Schedl.

Aktionen auch in Amberg und Schweinfurt

Die “Weidener Erklärung” ist im Wortlaut weitgehend von der “Amberger Erklärung” übernommen, die schon einige Tage vorher von OBTM Amberg initiiert wurde und bereits über 1000 Unterschriften hat. Beide haben die “Schweinfurter Erklärung” zum Vorbild, die bereits mehr als 19.000 Unterstützer*innen hat. Im unterfränkischen Schweinfurt gab es zuletzt größere Protestzüge, bei der nach Medienangaben auch Menschen Messer mit sich führten. In Weiden, so betont Polizist Schieder, gab es bei den Protesten bis jetzt keine Zwischenfälle – bis auf die Tatsache, dass sie illegal waren.