Winklmanns Einblick in die politische Arbeit der Grünen

Sie hat die Wahl des Bundeskanzlers Friedrich Merz ganz besonders erlebt: Bundestagsabgeordnete Tina Winklmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war als Schriftführerin eingeteilt und nahm direkt neben Bundestagspräsidentin Julia Klöckner Platz. Daher war sie auch eine der ersten, die vom gescheiterten ersten Wahlgang erfuhr. Beeindruckend erzählte die Schwandorferin, wie es danach weiterging. „Mit den parlamentarischen Geschäftsführern wurde das weitere Vorgehen beschlossen, bevor es in eine Sitzungsunterbrechung ging.“

Während der Unterbrechung hatten sich die Abgeordneten in ihren Fraktionen getroffen. „Als ich in unseren Fraktionssaal gekommen bin, hatte niemand hämisch gegrinst“, erinnerte sie sich an diesen Moment. Schnell war in der Grünenfraktion klar, dass ein unmittelbarer zweiter Wahlgang unterstützt werden würde. „Stellt euch vor“, gab Winklmann zu bedenken, „das hätte sich noch zwei, drei Tage hingezogen, diesen Stillstand kann unser Land nicht gebrauchen.“

Aufgaben und Ziele in der Opposition

Konstruktiv mitarbeiten werde Winklmann in ihrer neuen Rolle in der Opposition. Gerade in den Bundestagsausschüssen werde inhaltlich gearbeitet und Winklmann werde, wie auch ihre Fraktionskolleginnen und -kollegen, Verbesserungen für die Menschen und die Natur erreichen.

„Wir waren die einzigen, die in ihrem Wahlprogramm Klimaschutz thematisiert haben“, kritisierte die Abgeordnete die anderen Parteien. Daher sieht sie es auch als ihre Aufgabe an, sich weiter für die notwendige Transformation einzusetzen. Allerdings wurde die Einsetzung der Ausschüsse von den Regierungsparteien hinausgezögert. „Dadurch war das Parlament lange nicht wirklich arbeitsfähig“, erklärte die Bundestagsabgeordnete. Die Grüne Fraktion sei bereit gewesen und habe frühzeitig die Ausschussposten besetzt gehabt.

Unerfahrenheit in der Regierung?

Bedenken hegt die Schwandorferin auch bei der Besetzung der Ministerposten. „Der Ampel wurde damals ein unerfahrenes Kabinett vorgeworfen“, erinnerte sie sich an den Beginn der Ampelkoalition, „allerdings waren viele unserer Ministerinnen und Minister bereits auf Landesebene in Regierungsverantwortung.“ Gerade in solchen herausfordernden Zeiten sei die Unerfahrenheit ein echtes Problem.

Emotionale Momente und kommunalpolitische Arbeit

Ferner erzählte sie den knapp 20 Gästen, die der Einladung des Kreisverbandes Tirschenreuth und des Ortsverbandes Steinwald ins Erbendorfer Bürgerhaus gefolgt waren, von emotionalen Abschieden der Grünen Minister in den Ministerien. „Für Robert gab es minutenlang Standing Ovations von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, das kommt wirklich nicht häufig vor“, erinnerte sie sich an die Amtsübergabe des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Habeck an seine Nachfolgerin. Nach einem rund einstündigen Vortrag war noch Zeit für Fragen der kommunalpolitisch aktiven Mitglieder und interessierten Gäste.

Vor allem bestätigte Winklmann, dass sie immer ein offenes Ohr für die Probleme vor Ort hat und Themen aus den Orts- und Kreisverbänden mit in die Bundestagsfraktionen nehmen werde, um die Arbeit vor Ort zu unterstützen. Co-Sprecher Fabian Keppler-Stobrawe (OV Steinwald) wünschte sich, dass sie die Fraktion nicht an den „Themen der Rechtsradikalen abarbeiten“ solle, sondern eigene Schwerpunkte setzen solle. Honoriert wurde von den Anwesenden, dass die Bundestagsfraktion Größe gezeigt habe, als die Abstimmungen zu den Sondervermögen des Bundes anstanden.

Trotz der ständigen Attacken in den vergangenen Jahren wurde hier für Deutschland gehandelt und sich nicht trotzig versteckt. Co-Kreissprecherin Monika Schneider bedankte sich für den tollen Abend und freute sich, dass Tina Winklmann auch für das Kemnather Wiesenfest zugesagt hat.