Freistaat fördert Projekte der Kommunen in der Nordoberpfalz mit 7,6 Millionen Euro

Tirschenreuth. 2022 fließen knapp 7,6 Millionen Euro in die Nordoberpfälzer Kommunen des Stimmkreises. Das teilen die Landtagsabgeordneten Tobias Reiß (CSU) und Annette Karl (SPD) mit.

Symbolbild: Pixabay

„Es freut mich, dass wir in diesem Jahr rund 7,6 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Stimmkreis Tirschenreuth erhalten“, sagt der Landtagsabgeordnete. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Tobias Reiß. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte in der nördlichen Oberpfalz gelohnt hat.“

Förderung von Schulen

Von den knapp 7,6 Millionen Euro bekommen 6,93 Millionen Euro die Städte und Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth und 663.000 Euro in die zum Stimmkreis gehörenden Kommunen des Landkreises Neustadt/WN.

Für den kommunalen Hochbau stehen heuer insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung. Davon stammen 650 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich und 360 Millionen Euro aus dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats.

„Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft. Mit dieser kräftigen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen zu erhalten“, erklärt MdL Reiß. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Mit den Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf nahezu vollständig gedeckt werden.

„ÖPNV und Pflege stärken“

Auch die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die
Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärkten. Sie sieht darüber hinaus aber großen kommunalen Investitionsbedarf beim ÖPNV und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu habe die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorgelegt.

Abschließend weist Annette Karl darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienten. Darüber hinaus profitierten die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk. „Gesamtwirtschaftlich werden Wachstum und Beschäftigungen deutlich gestärkt, schließlich sind die Kommunen mit
Abstand der größte öffentliche Investor“, betont Karl.

Rekordsumme

„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der Landespolitik“, so Tobias Reiß. Insgesamt würden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 10,56 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich und 400 Millionen Euro aus dem Corona-Investitionsprogramm erhalten.

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