Schwarzenbach verfehlt Förderschwelle im Gigabit-Programm

Schwarzenbach. Die Naturparkgemeinde kann im Gigabit-Programm nicht mit Fördergeldern rechnen, da nicht genügend Punkte im Wertungsverfahren erreicht wurden. Ein Lückenschluss-Pilotprogramm könnte jedoch Teilbereichen schnelles Internet bringen.

Oktobersitzung des Schwarzenbacher Gemeinderates. Foto: Bernhard Piegsa

Eine „Stabsstelle“ für Breitbandausbau und Energiewende unter Leitung von Nico Siegler hat die Verwaltungsgemeinschaft Pressath neu eingerichtet. Sie wird in Zukunft auch die weitere Modernisierung des Telekommunikationsnetzes in Schwarzenbach begleiten. Mit Fördergeldern aus dem „Gigabit-2.0“-Bundesprogramm kann die Naturparkgemeinde allerdings noch nicht rechnen: Im Wertungsverfahren, von dem die Zuschussvergabe abhängt, erreichte sie nicht genügend Punkte.

Kein Sieg nach Punkten im Gigabitprogramm

Ob ein zweiter Anlauf zum Ziel führen werde, sei ungewiss, urteilte Bürgermeister Thorsten Hallmann in der Gemeinderatssitzung: „Die Bewertungskriterien sind im Wesentlichen die gleichen, und die Finanzmittel wurden sogar gekürzt.“ Nico Siegler sah allerdings eine Chance, in ein „Lückenschluss-Pilotprogramm“ des Bundes hineinzukommen und so zumindest einzelne Ortsteile mit gigabitschnellem Internet zu versorgen. Für das gesamte Gemeindegebiet könne leider kein Förderantrag gestellt werden: „Die Investitionssumme ist auf eine Million Euro gedeckelt.“ Doch würde eine mit einer 90-Prozent-Quote aus dem „Lückenschluss“-Programm geförderte Teilmaßnahme für denkbare künftige „Gigabit-2.0“-Durchgänge zusätzliche Wertungspunkte bringen – „eventuell genug, um dann auch aus diesem ‚Topf‘ einen Zuschuss zu erhalten und letztlich das ganze Gemeindegebiet erschließen zu können.“ Für den „Lückenschluss“-Antrag könnten die Bahnhofstraße und Pechhof als Ausbaugebiete in Betracht kommen. Der Gemeinderat stimmte einer Antragstellung zu.

Reinigungsmaßnahmen und Einweihung des neuen Spielplatzes

Ferner informierte Bürgermeister Thorsten Hallmann über Reinigungsmaßnahmen an den Regenwasserabläufen im Moos-Gebiet und widersprach Gerüchten, wonach die Gemeinde aufgrund der Erneuerung und Erweiterung der Kanalisation deren Leistungsfähigkeit gemindert habe. Das Hauptproblem bestehe in der klimawandelbedingten Zunahme von „Starkregenereignissen“. Die Einweihung des neuen Spielplatzes in Pechhof werde man zurückstellen müssen, weil der Rasen noch nicht ausreichend eingewurzelt sei. Fertiggestellt sei das Projekt aber, freute sich Hallmann.

Die kommunale Jahresrechnung 2023

Schließlich nahm der Gemeinderat die kommunale Jahresrechnung 2023 zur Kenntnis, die im Verwaltungshaushalt mit 2.722.876,15 und im Vermögenshaushalt mit 1.322.466,67 Euro, mithin insgesamt mit 4.045.342,82 Euro jeweils in Einnahmen und Ausgaben abgeschlossen habe. Die Zuführung in den Vermögenshaushalt habe 340.000 Euro betragen, der Schuldenstand sei im Laufe des Jahres von 392.908,13 auf 340.589,29 Euro und die Rücklage von 500.966,02 auf 236.564,98 Euro gesunken, wobei die Gemeinde 490.973,94 Euro entnommen und 226.572,90 Euro wieder zugeführt habe. Für die Abwasserbeseitigung sei eine Sonderrücklage von 31.297,31 Euro gebildet worden, aus der Sonderrücklage für die Wasserversorgung habe man zum „Ausgleich von Gebührenschwankungen“ 16.944,88 Euro entnommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderats wird nun die Jahresrechnung prüfen.

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