Vorwürfe bei Stadtratssitzung: OB meldet sich zu Wort

Weiden. Die Stadtratssitzung am Montag sorgte für einigen Gesprächsstoff. Bei der Abstimmung über ein Compliance Regelwerk hatte Dr. Christian Deglmann in einem Satz indirekt den Stadträten unrechtmäßiges Verhalten bei Grundstücksvergaben vorgeworfen. In einer Stellungnahme wehrt sich Oberbürgermeister Kurt Seggewiß gegen den Vorwurf. 

Konkret geht es um den Satz: “Hätten wir ein Compliance Regelwerk schon früher gehabt, wären einige Verkäufe vielleicht anders gelaufen!”. Darüber empörten sich schon während der Sitzung viele der anwesenden Stadträte. Jetzt, nachdem in den Medien mehrere Berichte dazu erschienen sind, meldet sich Oberbürgermeister Kurt Seggewiß mit einem Statement zu Wort.

Stellungnahme der Stadt zu den Presseberichten über die Stadtratssitzung

“Compliance heißt Regeltreue, Einhaltung von Gesetzen und Kodizes in der Verantwortung von Entscheidern und Führungskräften einer Stadt – und daran gibt es in der Stadt Weiden nichts zu hinterfragen oder in Zweifel zu ziehen. Dies ist die klare und eindeutige Stellungnahme des Weidener Oberbürgermeisters zu den – bewusst oder unüberlegten – Äußerungen von Christian Deglmann in der letzten Stadtratssitzung.

Wie schnell aus der Verknüpfung eines einstimmigen Beschlusses zu einem städtischem Compliance-Management-System durch dessen Unterstellungen öffentlich die Stadt Weide in die Nähe von strafrechtlichen Ermittlungen in einer anderen Oberpfälzer Kommune gerückt wird, zeigt nach Auffassung des Stadtoberhauptes , wenn ein Zusammenhang zwischen zwei städtischen Grundstücksgeschäften und den Begriffen „Korruption, Bestechlichkeit, Vorteilnahme, unsaubere Geschäfte“ hergestellt wird.

Verkäufe waren regelkonform

Nach den Regeln der vom Stadtrat beschlossenen Geschäftsordnung wurde regeltreu für ein Grundstück in Rothenstadt nach insgesamt fünf (!!) nichtöffentlichen Sitzungen ein Zuschlag an einen Investor erteilt, genauso das Vorkaufsrecht für das TB-Gelände von Finanzausschuss und Stadtrat ausgeübt, beim TB sogar mit den Stimmen von Deglmann und Bürgerliste, und bei beiden Geschäften auch nach Prüfung bzw. Beratung durch die Aufsichtsbehörde.

„Wer das weiß, und Deglmann weiß dies“, hat andere Gründe für seine unverantwortlichen Aussagen und um über andere Abläufe im Sinne einer eingeforderten Regeltreue zu spekulieren. „Wo bleibt seine Klarstellung? Wo haben Stadtrat, Finanzausschuss und Verwaltung andere Abläufe verhindert? Was war regelwidrig und welche Regel wurde verletzt, das muss Deglmann klären”, so der OB auch mit Blick auf die Nachfragen im Stadtrat dazu, die dort unbeantwortet geblieben sind.

Mit Enttäuschung und Bitterkeit reagiert auch die Stadtverwaltung, die ihrerseits die Regeltreue von Stadtrat Deglmann und der Bürgerliste einfordert.”