Bundespolizei treibt Justizschulden ein

Eine verurteilte Frau und zwei Männer konnte ihre Justizschulden bezahlen und auf freiem Fuß verbleiben. Zwei Männer wurden in die Justizvollzugsanstalt Weiden eingeliefert. Sie sitzen dort jetzt ihre Ersatzfreiheitsstrafe ab.

Haftbefehle aus Essen, Nürnberg und Meiningen

Zivilfahnder der Bundespolizeiinspektion Waidhaus kontrollierten am Freitagnachmittag einen Kleinbus an der A6 bei Waidhaus. Dabei wurde eine 40-jährige Rumänin auffällig. Der Fahndungscomputer spuckte einen Haftbefehl wegen Urkundenfälschung aus. Da sie einen Bußgeldbescheid des Amtsgerichts Essen über 55 Euro nicht bezahlt hatte, suchte sie nun die Staatsanwaltschaft Essen mittels Haftbefehl. Durch die Zahlung ihrer Justizschulden entging sie der angeordneten Erzwingungshaft von drei Tagen und setzte ihre Reise fort.

Einen seit Juli 2023 rechtskräftigen Haftbefehl kann die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth bereits jetzt wieder ad acta legen. Ein 44-jähriger Ukrainer wurde durch das Amtsgericht Nürnberg wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.400 Euro verurteilt. Der Zahlungsaufforderung seiner Justizschulden kam der 44-Jährige nicht nach und erhielt als Quittung die Fahndungsnotierung mittels Haftbefehl.

Beamte der Bundespolizei Weiden kontrollierten den verurteilten Straftäter am Freitagabend am Bahnhof Weiden und stellten dabei den offenen Haftbefehl fest. Da er seine Rechnung mit der Justiz nicht begleichen konnte, wurde er zur Verbüßung der angeordneten Ersatzfreiheitsstrafe von 85 Tagen in die Justizvollzugsanstalt Weiden eingeliefert.

Gleich vier offene Bußgelder

Am Freitagnachmittag ging den Zivilfahndern der Bundespolizei ein gestandener Bußgeldverweigerer ins Netz. Der 41-jährige Aserbaidschaner wurde im Stadtgebiet Waidhaus kontrolliert und wegen nicht bezahlten Bußgeldverfahren von der Staatsanwaltschaft Nürnberg mit vier Haftbefehlen gesucht. Die durch das Amtsgericht auferlegten Justizschulden in Höhe von 258 Euro bezahlte ein Bekannter des 41-Jährigen bei der Bundespolizei in Nürnberg ein. Dies ersparte dem Bußgeldsünder die angeordnete Erzwingungshaft von insgesamt 10 Tagen.

Auch die Bundespolizeifahnder in Bärnau notierten nur kurze Zeit später einen weiteren Fahndungstreffer. Die Kontrolle eines 36-jährigen Deutschen im Stadtgebiet Waldsassen endete mit der Vollstreckung eines Haftbefehls. Bereits vor zwei Jahren wurde der 36-Jährige durch das Amtsgericht Meiningen wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 450 Euro verurteilt. Da er seine Justizschulden bis dato nicht beglichen hatte, suchte ihn die Staatsanwaltschaft Meiningen mittels Haftbefehl.

Auch dieses Mal sah sich der verurteilte Betrüger nicht in der Lage, den offenen Betrag zu begleichen. Die angeordnete Ersatzfreiheitsstrafe von 35 Tagen blieben ihm dennoch erspart. Nach einem kurzen Anruf bei seiner Chefin wurden seine Justizschulden bei der Polizeiinspektion in Suhl einbezahlt. Einer Weiterreise stand somit nichts mehr im Wege.