Kabinettsumbildung: “War das jetzt der große Wurf?”

Die Spatzen hatten es von den Dächern gepfiffen und tatsächlich: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat dem Personalkarussell einen ordentlichen Schubs gegeben. Seit Mittwoch steht fest: CSU-Generalsekretär Markus Blume beerbt den Wissenschaftsminister Bernd Sibler und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf übernimmt das Ressort von Familienministerin Carolin Trautner. Am Kabinettstisch wird zukünftig auch der Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter Platz nehmen. Der Niederbayer löst die Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer ab. “War das jetzt der große Wurf?” wollte OberpfalzECHO wissen und hörte sich bei den Mandatsträgern in der Region um.

Sandro Kirchner beerbt Gerhard Eck

Auch eine Stufe drunter, auf Staatssekretärsebene, gab es ein Bäumchen-wechsle-dich-Spiel: Innen-Staatssekretär Gerhard Eck, der sowieso nicht mehr im Herbst 2023 antreten wollte, muss Platz machen für seinen unterfränkischen “Landsmann”, den Landtagsabgeordneten Sandro Kirchner. Zurück ist hingegen ein Ex-Staatssekretär: Joseph Mayer tritt als Partei-“General” die Nachfolge von Markus Blume an.

Die Umbesetzung war, so vermuten Beobachter, eine Reaktion auf die im Herbst 2023 anstehenden Landtagswahlen und den alles andere als berauschenden Umfragewerten der CSU. Aktuell würden gerade einmal zwischen 35 und 36 Prozent der bayerischen Wähler den Christ-Sozialen das Vertrauen schenken.

MdL Annette Karl: “Ist nicht der große Wurf”

“Der große Wurf ist das bestimmt nicht”, unterstreicht die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl. Für sie ist diese Personalrochade eher ein Zeichen dafür, dass sich Söder in der Vergangenheit für die falschen Leute entschieden hat. Dass der Ministerpräsident jetzt die Stühle rückt, dafür gibt es für sie einen entscheidenden Grund: “Es sind die konstant schlechten Umfragewerte der CSU.”

Sie bedauert das Ausscheiden von Eck, mit dem pragmatisch über alle Parteigrenzen zusammengearbeitet werden konnte. Dank seiner Unterstützung konnten der Kreisverkehr in Neustadt/WN und die Fußgängerbrücke von Pfrentsch nach Waidhaus gebaut werden.

Hoffnungen ruhen auf Christian Bernreiter

Mit Blick auf den ländlichen Raum setzt sie große Hoffnungen auf Christian Bernreiter. “Ich hoffe, dass er als ehemaliger Landrat mit mehr Herzblut beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur dabei ist, als seine Vorgängerin.” Dass mit Ulrike Scharf eine ehemalige Ministerin an den Kabinettstisch zurückgeholt wurde, hat sie überrascht. “Scheinbar glaubt die CSU zu wenig Frauen in ihren Reihen zu haben, die für einen Ministerposten geeignet sind”, betont sie kritisch. Sie findet es schade, dass eine Aufstiegsregion wie die Oberpfalz personell nicht von der Umbildung profitiert hat. “Ich hätte es zum Beispiel Tobias Reiß gegönnt, wenn er Staatssekretär geworden wäre.”

MdL Tobias Reiß: “Haben die notwendige Verstärkung bekommen”

Der hingegen zeigt sich mit seinem aktuellen Job als Parlamentarischer Geschäftsführer mehr als zufrieden. “Der ist mir förmlich auf den Leib geschneidert und ist von der Bedeutung her bestimmt mit einem Staatssekretär vergleichbar”, betont der Abgeordnete aus Brand. Nach seinem Geschmack ist Markus Söder mit der Kabinettsumbildung der große Wurf gelungen. “Wir haben die personelle Verstärkung bekommen, die wir brauchen”, sagt Reiß.

“Eine geniale Besetzung” ist für ihn Markus Blume. Seit 2008 kennt der Oberpfälzer den frisch gebackenen Wissenschaftsminister. “Ein Mann mit guten Ideen, der bislang eine hervorragende Arbeit geleistet hat.” Für Reiß ist auch Bernreiter eine sehr gute Lösung. “Er verfügt über einen großen Erfahrungsschatz und musste als Kommunalpolitiker schon so manche Krise meistern”.

MdL Stephan Oetzinger: “Umbildung ist gut überlegt”

“Mit dem neuen Kabinett können wir erfolgreich ins Wahljahr 2023 ziehen”, freut sich der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Oetzinger. Für ihn ist die Umbildung gut überlegt und austariert. Ähnlich wie seinem Kollegen Reiß fallen dem Parlamentarier aus Mantel auf Anhieb zwei Namen ein: Markus Blume und Christian Bernreiter.

“Ich schätze Blume sehr und freue mich darauf, dass ich als Ausschussvorsitzender für Wissenschaft und Kunst zukünftig stärker mit ihm zusammenarbeiten kann.” Bernreiter ist für Oetzinger ein politisches Schwergewicht und ein bestens vernetzter Kommunalpolitiker, der als Präsident des Bayerischen Landkreistags auch bundesweit über Strahlkraft verfügt.