Ohne Versicherung und Führerschein auf E-Scooter

Die Fahrzeuge waren bauartähnlich eines E-Scooters, allerdings mit Sitzmöglichkeit und einer Vorder- und Hinterradbremse. Nach Recherchen im Internet und Angaben der beiden Ukrainer erreichen die motorisierten Zweiräder eine Höchstgeschwindigkeit von bis zu 45 km/h. An solchen Fahrzeugen müssten, sofern dafür Betriebsgenehmigungen erteilt werden würden, Versicherungskennzeichen angebracht sein.

Gefälschter Führerschein

Aufgrund der Sprachbarrieren wurden die beiden Personen samt ihrer „Vehikel“ zur Polizeiinspektion Waldsassen gebracht und dort im Beisein eines Dolmetschers vernommen. Da für das Führen solcher Fahrzeuge zudem eine Fahrerlaubnis in Deutschland notwendig ist, wurden die beiden mittels Dolmetscher nach einem passenden Führerschein gefragt. Einer der beiden händigte daraufhin einen ukrainischen Führerschein aus. Der andere konnte kein entsprechendes Dokument vorweisen.

Nach einer kurzen Überprüfung stellte sich heraus, dass der vorgezeigte Führerschein zudem noch „gefälscht“ war. Auf Vorhalt räumte er ein, den Führerschein für 400 Euro „gekauft“ zu haben. Nach Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten wurden die beiden nach Sachbehandlung entlassen. Die beiden E-Scooter blieben zunächst auf Weisung der Staatsanwaltschaft für weitere Überprüfungen bei der Polizeiinspektion Waldsassen. Die Beiden erwarten nun Anzeigen nach dem Pflichtversicherungsgesetz, nach dem Strafgesetzbuch und dem Straßenverkehrsgesetz.