Kritische Fragen an Gemeinderat und Bürgermeister

Flossenbürg. Ein „Ureinwohner“ der Gemeinde, wie Ricarda Schöberl sich selbst nennt, stellt dem Gemeinderat fünf kritische Fragen. Und wünscht sich vor allem eine Bürgerversammlung. Schwierig in Corona-Zeiten, sagt der Bürgermeister.

Von Gabi Eichl

„Warum zäumt man das Pferd von hinten auf?“, fragt Schöberl; sie meint damit, wie sie sagt, dass die Gemeinde eine „g´scheite Infrastruktur“ brauche, ordentliche Straßen, ausgeschilderte Wanderwege, „Wirte für unsere Wirtshäuser“. Vor allem aber brauche der Ort eine Perspektive für den Lebensmittelmarkt Regn.

Warum diese Geheimniskrämerei?”

Weiter fragt Schöberl: „Warum diese Geheimniskrämerei?“ Damit zielt sie auf das Natur-Kultur-Konzept. Im Dorf sei dieses kaum jemandem bekannt. Sie habe sich das angesehen und festgestellt, es seien viele gute Ansätze dabei, aber einiges sei doch diskussionswürdig. Sie schlägt vor, das Konzept öffentlich vorzustellen.

Lieber Bürgerversammlung als “unsoziale” Medien

Die dritte Frage zielt erneut auf eine Bürgerversammlung. Schöberl fragt sich, warum Informationen lieber über Zeitung, Flugblätter oder „unsoziale“ Medien verbreitet würden, statt dass man eine Bürgerversammlung veranstalte.

Frage Nummer vier: Warum investiere die Gemeinde immer nur in Tagestouristen? „Die lassen keinen Cent im Ort, (…) die hinterlassen nur Müll.“ Stattdessen solle die Gemeinde lieber in die Jugend und die Senioren investieren, sagt Schöberl.

Sorgen wegen finanzieller Schieflage der Gemeinde

Fünfte Frage: „Wer soll das bezahlen?“ Die Fragestellerin fürchtet eigenem Bekunden nach, dass die Gemeinde in zehn Jahren wieder in eine finanzielle Schieflage gerate. Denn für Unterhaltskosten – gemeint sind offenbar die Kosten für die Infostelle am Burgweiher – gebe es keinerlei Zuschüsse.

Bürgermeister Thomas Meiler verweist auf millionenschwere Straßensanierungen als ein Beispiel für Investitionen in die Infrastruktur des Ortes. Es seien auch schon „große touristische Zentren“ geschaffen worden, keineswegs nur für Tagesgäste. Für den Lebensmittelmarkt Regn habe sich die Gemeinde schon weit aus dem Fenster gelehnt, aber ohne einen Partner, „der mitmacht“, blieben die Bemühungen erfolglos.

Natur-Kultur-Konzept: Freitag wieder im Gemeinderat

Thema Jugend und Senioren: Man habe ein noch nicht eingeweihtes Jugendheim gebaut, es gebe Seniorenbeauftragte, „auch hier engagieren wir uns als Kommune recht stark“, sagt Meiler.

Stichwort Natur-Kultur-Konzept: Dieses sei in der letzten Bürgerversammlung vorgestellt worden, bei Vereinen und im Gemeinderat. Das Konzept sollte folglich entsprechend bekannt sein. Aktuell sei aus diesem Konzept noch nichts umgesetzt, der Gemeinderat werde in seiner nächsten Sitzung am Freitag erneut ausführlich informiert.

Gemeinderat entscheidet über jeden Schritt

Meiler bittet um Verständnis, dass er nicht ein Konzept im Wortlaut öffentlich machen könne, in dem Dinge stünden, die niemals verwirklicht würden. Zwischen Konzept und Realisierung stehe der Gemeinderat, der über jeden Schritt zu entscheiden habe.

Der Forderung Schöberls nach einer Bürgerversammlung stehe die Corona-Pandemie entgegen. Diese habe auch die Diskussionen rund um das Steinhauerhaus enorm erschwert.

Diskussion über Sitzungsprotokolle

Das Protokoll der August-Sitzung, das bis zur Sondersitzung noch nicht angenommen war, ist nun abgesegnet. Die Geschäftsleiterin der Gemeindeverwaltung, Diana Kraus, geht auf verschiedene Änderungsforderungen Pamela Wünsches (SPD) ein, ändert aber nicht alle.

Kraus weist darauf hin, dass die Sitzungsprotokolle aktuell von ihr oder der Kämmerin Margit Frauenreuther weitaus ausführlicher geschrieben würden als in anderen Gemeinden üblich. In Zukunft würde man gern wie anderswo üblich nur noch die Entscheidungen festhalten. Meiler bittet darum, Vertrauen in die Arbeit der jeweiligen Schriftführerin zu haben. Die FWG-Sprecherin Birgit Neumann springt ihm zur Seite und bekundet den beiden Protokollführerinnen großen Respekt für deren Arbeit.