Eslarn: Haushaltsplan mit Fokus auf Zukunftsinvestitionen

Bürgermeister Reiner Gäbl sprach noch vor der umfangreichen Erläuterung des
Zahlenwerkes durch Kämmerer Roland Helm von einem „bis in die Haarspitzen“ vollen Haushaltsplan, der den Markt Eslarn und den Marktgemeinderat veranlasst, sich auf eine sparsame Haushaltsführung einzustellen. Die Fraktionen hätten im Vorfeld die Gelegenheit gehabt und diese auch genutzt, mit dem Kämmerer über die geplanten Festsetzungen des Haushaltsplanes zu sprechen, betonte der Bürgermeister.

Steigende Energiepreise sind eine große Belastung

Kämmerer Roland Helm sprach gleich zu Beginn seines Referates die Hoffnung auf eine baldige Genehmigung des Haushaltsplanes durch das Landratsamt aus, um die wichtigen Kreditaufnahmen tätigen zu können. Der Kämmerer machte deutlich, dass die seit 2019 gestiegenen Energiepreise eine große Belastung für den Markt Eslarn darstellen. So sei der Preis für das Kilowatt Strom beispielsweise von 4,2 – 5,0 Cent auf 65,86 Cent angestiegen. Im Besonderen nannte der Kämmerer den Preis für den in der Kläranlage benötigten Strom: Von 4,7 Cent auf jetzt 58,31 Cent sei der Preis angehoben worden. Bei der Auflistung der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes ergeben die Einnahmen aus der Einkommenssteuerbeteiligung (1.393.600 Euro), der Schlüsselzuweisung (1.220.550 Euro) und Gewerbesteuer (650.000 Euro) die Hälfte der Einnahmen aus insgesamt 247 Haushaltsstellen. Die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind auf 597 Haushaltsstellen aufgeteilt. Der größte Ausgabeposten ist die Kreisumlage mit 1.250.900 Euro. Hier wird der größte Teil der Gesamtausgaben auf sieben Haushaltsstellen verteilt.

In Eslarn ist einiges geplant

Detailliert stellte der Kämmerer das Investitionsprogramm mit seinen drei wichtigsten Teilen Feuerwehrgerätehaus (Ausgaben 1.500.000 Euro), Kinderkrippenbau (1.040.000 Euro),
Kläranlagensanierung (4.100.000 Euro), Ausbau der Brennerstraße (1.000.000 Euro), Sanierung und Umbau Gästehaus (1.750.000 Euro) vor, wobei der Kämmerer auch die Einnahmen durch Zuschüsse oder Beiträge gegenüberstellte. Roland Helm machte aber auch deutlich, dass die Hebesätze für die Grundsteuern A und B unter dem bayerischen Durchschnitt vergleichbar großer Kommunen liegen. Mit dem Hebesatz bei der Gewerbesteuer (330 v.H.) liegt der Markt Eslarn genau im Trend der vergleichbaren Städte und Gemeinden Bayerns. Einen gewaltigen Schritt nach oben macht die Verschuldung Eslarns aufgrund der für die Zukunftsinvestitionen erforderlichen Kreditaufnahmen.

Viel Gesprächsstoff

Nachdem die Fraktionen im Marktgemeinderat Gelegenheit zu Gesprächen während der Aufstellung des Haushaltsplanes hatten, erübrigten sich in der Sitzung am Dienstagabend
weitere Fragen zu den Einnahmen oder Ausgaben. Wolfgang Voit (CSU) sprach von einem
„großen Zahlenwerk“, das geprägt sei von den Investitionen für die Zukunft Eslarns. Diese Vorhaben hätten über Jahrzehnte positive Auswirkungen auf die Entwicklung Eslarn, es sei somit wert, dafür in die Tasche zu greifen.

Siegfried Wild (SPD) nannte den Haushaltsplan „detailliert bis ins Letzte“ und nur deshalb für alle verständlich, weil Kämmerer Roland Helm im Vorfeld dazu die entsprechenden Erklärungen abgegeben habe. Albert Gollwitzer (FWG) bat angesichts der Investitionen für die Kläranlage und die Quellsanierungen für die Bevölkerung das richtige Maß zwischen Beiträgen und Gebühren zu finden. Bernd Reil (FWG) hofft in seiner Eigenschaft als Jugendbeauftragter gemeinsam mit Laura Roth, dass die Investitionen für die Spielplätze von 8.000 Euro im Jahr 2023 in den darauffolgenden Jahren wieder ansteigen. Bürgermeister Reiner Gäbl zeigte sich überzeugt, dass mit den Investitionen „kein Geld in den Sand“ gesetzt und „nicht über die Stränge geschlagen“ wird, wofür das Marktoberhaupt die Sanierung der Kläranlage anführte. Er zeigte sich bereits jetzt erfreut, dass die im Haushaltsplan enthaltene Quellsanierung bestens verläuft und nach jetzigem Stand die Wasserversorgung Eslarns gesichert ist.

„Werk für die Zukunft“

Alle Sprecher dankten Roland Helm für die Erstellung des Haushaltsplanes als „Werk für die Zukunft“. Bürgermeister Reiner Gäbl machte deutlich, dass in den nächsten Jahren bei dem „einen oder anderen Bereich“ eine Zurückhaltung gefordert sei. Einstimmig beschloss der Marktgemeinderat den Haushaltsplan 2023 mit dem Investitionsprogramm, dem
Stellenplan, dem Finanzplan bis zum Jahr 2026 und die entsprechende Haushaltssatzung für dieses Jahr. Im vorausgegangenen Tagesordnungspunkt stimmte der Marktgemeinderat der
Aufnahme eines Kredites in Höhe von einer Million Euro bei der KfW Bankengruppe zu festgelegten Bedingungen unter der Einschränkung zu, dass von den örtlichen Banken
keine günstigeren Konditionen angeboten werden.