Oberpfälzer Grünen-Abgeordneter kritisiert Hexenjagd auf Familienministerin Spiegel

Die Erklärung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel am Sonntag vor laufenden Kameras war verstörend. Mit stockender Stimme, den Tränen nah, erklärte die Mutter von vier Kindern ihr Verhalten nach jener Katastrophennacht im Juli 2021 im Ahrtal, in der 134 Menschen ums Leben kamen und große Teile der Infrastruktur sowie Tausende Häuser zerstört wurden, mit ihrer familiären Situation.

Begründung „urlaubsreif“

Ihr Mann, der sich um die Kinder gekümmert habe, sei nach einem Schlaganfall am Ende seiner Kräfte gewesen: „Es war wirklich an einem Punkt, zum ersten Mal für uns als Familie, wo wir Urlaub gebraucht haben – weil mein Mann nicht mehr konnte.“ Ihr vierwöchiger Familienurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer sei ein „Fehler“ gewesen.

Kritik war schon zuvor laut geworden, weil die 41-jährige stellvertretende Ministerpräsidentin in der Flutnacht nicht erreichbar gewesen sein soll und sich auch nicht unterrichten habe lassen. Die entsprechende Flutwarnung habe sie, so räumt sie ein, nicht ernst genug genommen. Unverständnis erntete sie anschließend mit dem öffentlich gewordenen Satz am Tag danach, man müsse sich jetzt um das richtige „Wording“ kümmern – also eine geschönte öffentliche Darstellung des eigenen Verhaltens.

Schmidt: „Frauen unfair attackiert“

Der Grüne Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt (Regensburg) ordnet die damaligen Vorgänge allerdings gegenüber OberpfalzECHO als verzerrt ein: „Ich habe manche Diskussion über Anne Spiegel als überaus befremdlich empfunden.“ So hätten Unions-Politiker Spiegel in einer Aktuellen Stunde wegen ihres Fehlens im Bundestag hart attackiert, als sie noch unter Long Covid gelitten habe: „Obwohl jeder wusste, dass er ihr nicht gut geht.“

Die Art und Weise, wie man die Politologin (Mainz) gejagt habe, bestätige ihn in seiner Beobachtung, dass insbesondere „Grüne Frauen anders angepackt“ würden. Das empfinde er als ausgesprochen unfair, weil man ihr anders als der schon zuvor wegen eines Mallorca-Urlaubs zurückgetretenen nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser keine Verfehlung vorwerfen könne. „Man weiß, wie viel Herzblut Anne Spiegel trotz ihrer familiären Situation investiert hat.“

„Prioritäten falsch gesetzt“

Aus Schmidts Sicht habe sie „an manchen Stellen die Prioritäten falsch gesetzt“ und an einem Punkt gegenüber der „Bild am Sonntag“ eine falsche Angabe gemacht – sie habe online an einer Kabinettssitzung teilgenommen. „Es wäre gut gewesen, frühzeitiger und klarer zu sagen, was Sache ist“, sagt der Oberpfälzer. „Ihr Auftritt gestern war auch nicht wirklich hilfreich.“ Aber was sei nun eigentlich ihre konkrete Verfehlung? „Alle Aufgaben im Zusammenhang mit dem Ahrtal hat sie wahrgenommen.“

Die Debatte, die es auch gegeben habe, wie man das Verhalten kommuniziert, sei gezielt in den Mittelpunkt lanciert worden. Ob die Grünen letztlich Spiegel zum Rücktritt gedrängt hätten, könne er nicht beurteilen. „Es gab intensive Gespräche in der Partei“, sagt Schmidt, „aber nicht wie von Bild behauptet, dass ihr Mitglieder des Koalitionsausschusses den Rücktritt nahegelegt hätten.“

Muffensausen vor den Grünen?

In erster Linie habe der öffentliche Druck zum Rücktritt geführt: „Der Druck war sicher auch deswegen erzeugt worden, weil einige Muffensausen hatten, dass die Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl in NRW zu gut abschneiden könnten.“ Schließlich hätten sich dem Deutschland-Trend des ZDF vom Freitag zufolge erstmals vier Grüne unter den fünf beliebtesten Politikern befunden. Kandidaten für die Nachfolge gebe es bis jetzt nicht. „Ich gehe aber davon aus, dass es eine Frau aus dem linken Flügel wird.“ Der Regionalproporz würde eine untergeordnete Rolle spielen.

Für die Partei und die Ampel-Regierung sei es natürlich bitter, dass nach so kurzer Zeit eine Ministerin zurückgetreten sei. „Vor allem weil sie als Familienministerin wichtige Themen, die wir uns vorgenommen haben, gesetzt und dabei eine gute Figur gemacht hat.“ Vor allem aber sei es für sie selbst ein denkbarer schlimmer Absturz: „Sie war stellvertretende Ministerpräsidentin, dann Bundesministerin, ist mit der kompletten Familie nach Berlin gezogen – jetzt hat sie kein Mandat mehr, hat alles verloren.“ Er hoffe, dass sie als „fähige Politikerin von der Partei eine zweite Chnce“ bekomme. „Aber jetzt fällt sie erst mal alles andere als weich.“