CSU Floß: große Investitionen gut überlegen

Floß. Über sechs Stunden haben sich die sieben Mitglieder der CSU/FL-Fraktion zur Klausur zurückgezogen. Die jährliche Tagung diene dazu, sich in Ruhe intern abzusprechen um sich für bevorstehende Beratungen fit zu machen, sagt der Vorsitzende der Fraktion Armin Betz. Die Kommunalpolitiker hätten sich dabei intensiv mit der eigenen Arbeit, den Zukunftsthemen für den Markt und fachlichen Angelegenheiten wie der Öffentlichkeit von Sitzungen und der Einsichtnahme in Protokolle auseinandergesetzt. 

Von Benedikt Grimm

Auf die Agenda habe man sich die weitere, intensive Beschäftigung mit Einzelthemen gesetzt. „Wir sehen das als zwingend erforderlich, wenn man der Verantwortung gerecht werden will, die man mit der Arbeit im Markgemeinderat verbinden muss“, betont Betz.

Weniger hinter verschlossenen Türen

Konkret wollen sie mehr auf die Arbeit des Marktgemeinderates aufmerksam machen. „Der Bürger soll mitbekommen, womit wir uns wie beschäftigen“, erklärt der Fraktionssprecher der CSU. Um das zu erreichen, wollen sich die Flosser Schwarzen dafür einsetzen, dass mehr Tagesordnungspunkte aus dem nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil der Sitzungen behandelt werden. Die Gemeindeordnung sehe ja vor, dass der Gemeinderat grundsätzlich öffentlich tagt. Nur in Ausnahmefällen sollte das Gremium unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Nach Ansicht von Betz würden diese Ausnahmefälle in Floß noch viel zu weit gefasst.

Was rentiert sich wirklich?

Viel Zeit habe man auch den angedachten großen Investitionen im Ort gewidmet. Dazu rechnet Betz etwa den Neubau des Feuerwehrhauses, die Sanierung der Schule und des Sportbetriebsgebäudes an der Mehrzweckhalle. Die Räte stellen sich die Frage, ob man diese Millionenprojekte überhaupt umsetzen könne und, wenn ja, in welcher Reihenfolge. Eine Prioritätenliste könne man nach Meinung von Betz zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht schaffen, weil dazu zum Teil noch Erhebungen und professionelle Kalkulationen durch Fachbüros notwendig seien. Allerdings habe man für Grundsatzentscheidungen zwei Abwägungsmöglichkeiten. Einerseits könne man auf die Fördermöglichkeiten abstellen, andererseits auf die Entwicklungsmöglichkeiten und Synergieeffekte für den gesamten Markt, die mit den Investitionen einhergehen können.

Parteiübergreifend abwägen

Die schulaufsichtliche Genehmigung der Mittelschule ende im Jahr 2019. Danach könnten sich die Fördermöglichkeiten für Maßnahmen am Schulgebäude verschlechtern. Projekte wie die Ausweisung eines neuen Baugebietes oder Bemühungen um die Ansiedlung einer PTA-Schule sieht Betz ebenso als Entwicklungstreiber für die Kommune, wie die Belebung und Verschönerung der Ortsmitte, sowie der Ortsteile von Floß.

Unabhängig davon, welche Projekte in Umsetzung kommen, muss der Haushalt zukünftig immer Luft für kontinuierliche Investitionen in städtebauliche Maßnahmen und die Infrastruktur, wie die Verbesserung der Straßen bieten. Hier muss eine gewisse Priorität gesetzt werden

ist Betz überzeugt. Die Fraktion sei bei Ihrer Tagung zu dem Schluss gekommen, dass sich alle Gemeinderäte zu einer ausgiebigen Diskussion außerhalb des offiziellen Sitzungsplanes zusammensetzen sollten, um gemeinsam diese Punkte abzuwägen. „Wir werden das anstoßen. Es muss eine offene Diskussion unter allen Räten geben, denn nur so kann man unserer Meinung nach dann auch seriös entscheiden“, erklärt der CSU-Fraktionsvorsitzende.