Gemeinderat trauert um verstorbenes Mitglied

Schwarzenbach. Es war ein trauriger Auftakt der Gemeinderatssitzung: Mit einer Schweigeminute und seinem von zwei Kerzen eingerahmten Bild gedachten die Ratsmitglieder und Bürgermeister Thorsten Hallmann ihres verstorbenen Kollegen Ulrich Hösl, der seit 2008 dem Gremium angehört hatte. Der Polizeibeamte und CSU-Ortsvorsitzende war am 16. September im Alter von 53 Jahren verstorben.

Symbolisch war er bei der Schwarzenbacher Ratssitzung noch „präsent“: Am 16. September ist Ulrich Hösl verstorben. Foto: Bernhard Piegsa

„Er war bei uns allen sehr geschätzt, auch für seine Hilfsbereitschaft – der Uli war immer da, zuverlässig und pflichtbewusst“, blickte Thorsten Hallmann zurück. Auf den verwaisten Gemeinderatssitz wird voraussichtlich Jakob Walberer nachrücken, sofern er sein Einverständnis erklärt.

Unterstützung der Solidargemeinschaft bleibt bestehen

Einstimmig verlängerte der Gemeinderat anschließend die finanzielle Unterstützung der Solidargemeinschaft „Generationen Hand in Hand“ (GeHiH), die die Gemeinde bis Ende 2025 fortsetzen wird. Der abzuführende Geldbetrag belaufe sich auf 50 Cent je Einwohner und Jahr, was einem Jahresbetrag von 580 Euro entspreche, erläuterte Bürgermeister Thorsten Hallmann.

Zur Kenntnis nahm das Gremium die Ergebnisse der Fachstellenbefragung für die „Modellhafte Analyse und Ableitung von Handlungsoptionen für das Wohngebiet ‚Siedlung‘“. Erkenntnisse, die die Gemeinde zu Planungsänderungen zwängen, oder gar Überraschungen hätten die Stellungnahmen von 31 Behörden, Verbänden und Nachbargemeinden laut Thorsten Hallmann nicht erbracht. Außerdem informierte er, dass den Einwohnern der Siedlung freistehe, sich kostenlos über Optionen eines barrierefreien beziehungsweise altersgerechten Ausbaus ihrer Anwesen beraten zu lassen.

Details zum Breitbandausbau dürfen noch nicht veröffentlicht werden

Neuigkeiten gibt es in Sachen Breitbandausbau. In der letzten nicht öffentlichen Sitzung habe der Gemeinderat entschieden, welches Unternehmen den Zuschlag in Schwarzenbach westlich der Bahnstrecke erhalten solle. Aus verfahrensrechtlichen Gründen könne die Entscheidung aber noch nicht bekannt gegeben werden.

Für den Bereich östlich der Bahnstrecke sei aufgrund einer Änderung der Bundesförderrichtlinie geklärt, dass auch für die Haushalte, die strenggenommen nicht die Förderkriterien erfüllten, eine geförderte Einbeziehung in das Ausbauverfahren möglich sei. Für das weitere Prozedere müsse die Gemeinde ein Beratungsbüro hinzuziehen, die Kosten hierfür seien ebenfalls förderfähig. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung einstimmig, den Förderantrag zu stellen.

Die Gemeinde behält alles in der Hand

Ohne Beratungsbüro kann laut Thorsten Hallmann das Ausschreibungsverfahren für die Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau im westlichen Bereich eingeleitet werden. Der Bürgermeister erinnerte daran, dass das neue Netz nach dem Betreibermodell errichtet werde, bei dem die Gemeinde die Planungs- und Bauhoheit in eigener Hand behalte und für mindestens sieben Jahre Netzeigentümerin bleibt, während der technische Betrieb Sache eines professionellen Netzbetreibers als Pächter sein wird.

Europaweite Ausschreibung für Generationentreff-Planung

Die Planungsleistungen für den Mehrgenerationentreffpunkt beim Gemeindezentrum muss die Gemeinde europaweit ausschreiben, gab Bürgermeister Thorsten Hallmann dem Gemeinderat zur Kenntnis: „Der Schwellenwert, ab dem das obligatorisch wird, beträgt 215.000 Euro, die Kostenschätzung beträgt 220.000 Euro.“ Das Verfahren sei eröffnet,
voraussichtlich im Januar könne der Auftrag vergeben werden, und bis Herbst sei die Planung wohl abgeschlossen.

Der Turnhallenausbau stockt

Zum Ausbaustand der Turnhalle merkte der Bürgermeister an, dass es bei der Notfallbeleuchtung und zwei Türen Lieferverzögerungen gebe. Ziel bleibe jedoch die Wiederaufnahme des Hallenbetriebs nach den Herbstferien. Beim Ausbau der Fremdwasserkanalisation im Moos-Gebiet sei man zwei Wochen hinter der Planung, hoffe aber weiterhin auf einen Abschluss der Bauarbeiten bis Weihnachten.

* Diese Felder sind erforderlich.